Landeswahlleiterin muss Stolberger Briefwahl prüfen

Von: -jül-
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Briefwahl-Anleitung aus Stolberg.

Stolberg. „Wir nehmen die Eingabe sehr ernst und haben unsere Aufsichtsbehörde eingeschaltet“, erklärte Städteregionssprecher Detlef Funken. Jetzt prüft das Düsseldorfer Innenministerium, wie mit der Briefwahl in Stolberg zu verfahren ist.

„Es besteht die Gefahr, dass Menschen den Fehler machen, den Wahlschein in den falschen Umschlag zu stecken“, betätigte Funken den Hinweis eines Lesers unserer Zeitung.

Der Mediziner hatte Briefwahl beantragt und die Unterlagen genau studiert. Dabei fiel ihm auf, dass der weiße Wahlschein mit seiner eidesstattlichen Versicherung zur Kommunalwahl gehört, der gelblich eingefärbte jedoch zur Europawahl. Während die Stadt dies auf ihren Stellwänden vor dem Wahlamt im Rathaus auch richtig erläutert, sagen die den Briefwahlunterlagen beiliegenden Skizzen jedoch etwas anderes aus.

Demnach wird der weiße Wahlschein gemeinsam mit der Stimmabgabe zur Europawahl im blauen Umschlag in das rote Couvert gesteckt. Während für die Kommunalwahl der Wahlschein in Gelb dargestellt ist, der mit den Stimmzetteln im grünen Umschlag in das gelbe Couvert gesteckt werden soll. Das würde bedeuten, dass die Wahlscheine mit den eidesstattlichen Versicherungen den falschen Stimmzetteln zugeordnet wären. Das wiederum hätte zur Folge, dass die Stimmen als ungültig erklärt werden müssten.

Die Auswirkungen auf die Ergebnisse in der Kupferstadt könnten angesichts einer Beteiligung an der Briefwahl von bislang über 14 Prozent gravierend sein. Eine Stellungnahme des stellvertretenden städtischen Wahlleiters Walter Wahlen blieb bis Redaktionsschluss aus. Die Städteregion hat angekündigt, am Donnerstag weitere Details zu benennen.

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