„Kupferstadt Stolberg” lautet jetzt die offizielle Bezeichnung

Von: Jürgen Lange
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Der Minister hat es genehmigt:
Der Minister hat es genehmigt: Die Stadt darf sich ganz offiziell „Kupferstadt Stolberg” nennen. Foto: imago/biky Collage: G. Herfs Foto: imago/biky Collage: G. Herfs

Stolberg. Nun ist es besiegelt und verkündet. Stolberg darf ganz offiziell die Zusatzbezeichnung Kupferstadt tragen. Mit Datum vom 6. August hat Innenminister Ralf Jäger den Antrag der Stadt genehmigt. Der erreichte dann über den offiziellen Dienstweg von Bezirksregierung und Städteregion das Rathaus am Kaiserplatz.

Mit dieser Genehmigung ist die vom Stadtrat gemäß § 13 Absatz 3 der Gemeindeordnung im Juni beschlossene Bezeichnung „Kupferstadt” die amtliche Zusatzbezeichnung der Stadt Stolberg.

Und wie es bei amtlichen Bezeichnungen nun einmal so der Fall ist, ist dieses Recht auch mit Pflichten verbunden. Denn „die Zusatzbezeichnung ist von der Gemeinde im Briefkopf und auf Behördenschildern zu führen”, heißt es in den Hinweisen des Ministeriums zur weiteren Ausführung.

Dort soll dann zukünftig ganz formal der Schriftzug „Kupferstadt Stolberg” stehen. Eine Regelung, die im Ministerium analog zu so bekannten Zusätzen wie „Hansestadt” gewählt wurde, wie Pressesprecherin Claudia Roth auf Anfrage erklärte. Die bisherige Bezeichnung als „Stadt” dürfe Stolberg zur Abgrenzung von Gemeinden oder kreisfreien Städten natürlich weiter nutzen.

Weiter nutzen darf die Kupferstadt auch noch das vorhandene Material an Briefbögen und -umschlägen, was „aus haushaltsrechtlicher Sicht akzeptabel ist.” Auf den Ortstafeln darf die Bezeichnung Kupferstadt angebracht werden, muss aber nicht zwingend angebracht werden. Immerhin müssten rund 50 Ortstafeln an den Eingängen in die Kupferstadt ausgewechselt werden.

Zuständig dafür ist der zuständige Straßenbaulastträger, nachdem die Kupferstadt als Straßenverkehrsbehörde eine entsprechende verkehrsrechtliche Anordnung erlassen hat. Die Kosten dafür haben auch die Straßenbaulastträger wie die Städteregion oder der Landesbetrieb Straßenbau zu tragen, die wiederum dazu tendieren, derartige Anpassungen auf den Ortstafeln durch das Aufkleben von Folien zu erledigen.

Da dies in Stolberg als nicht sonderlich nachhaltig gesehen wird, und Folien oft schnell schäbig aussehen, will die Verwaltung das Gespräch mit den Behörden suchen, um eine Regelung über einen kontinuierlichen Austausch der Ortstafeln zu finden.

Dazu müssen alle Ortstafeln erst einmal erfasst werden, weil für jedes Schild einzeln eine eigene verkehrsrechtliche Anordnung getroffen werden muss. Dazu haben sich Politiker aller Parteien bereiterklärt, die Standorte ehrenamtlich zu erfassen. Dies gilt auch für die rund zehn Ortstafeln, die lediglich an Gemeindestraßen stehen und bei Erneuerungsbedarf ausgewechselt werden sollen. Mit rund 200 Euro werden die Kosten pro Schild ohne Montage kalkuliert.

Neue Stempel anfertigen lassen muss die Kupferstadt auch nicht zwingend, denn es besteht keine Verpflichtung, die genehmigte Zusatzbezeichnung in das amtliche Siegel zu übernehmen. Wenn es gewollt ist, darf Stolberg sich aber auch dort als Kupferstadt bezeichnen.

Wenn Stolberg aber in seinem Siegel die Kupferstadt führt, dann sollte sie das auch als ausstellende Behörde bei Pässen und Ausweisen so handhaben - mit Blick auf den grenzüberschreitenden Verkehr. Denn dabei sollte unbedingt ein Auseinanderfallen der eingetragenen Bezeichnung der ausstellenden Behörde und des verwendeten Siegels vermieden werden.

Bis die ersten Schilder und Briefe mit dem Schriftzug „Kupferstadt Stolberg” in Umlauf kommen, dürfte es also noch dauern. Denn bis dahin werden sich die Kupferstädter noch mit dem Namenszusatz als Bestandteil des Logos auf Briefköpfen, Visitenkarten oder Broschüren begnügen müssen.
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