Krankheit in der Kämmerei: Fragezeichen hinter dem März-Haushalt

Von: -jül-
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Stolberg. Eine Liste sämtlicher geplanter Investitionen der Stadt ist die Basis, anhand der die Kommunalaufsicht bei der Städteregion u.a. über die Realisierung der Mensa am Goethe-Gymnasium entscheiden wolle, hat am Montag der Kämmerer der Stadt auf Anfrage erklärt.

„Diese Liste werden wir gemeinsam mit dem Haushaltsentwurf vorlegen können”, sagte Dr. Wolfgang Zimdars. Ob der Etat nebst Haushaltssicherungskonzept und Investitionsliste jedoch wir geplant zur Sitzung des Rates am 23. März vorliegen werden, ist derweil noch offen.

„Viele Krankheitsfälle” im Team der Kämmerei, so Dr. Zimdars gefährden den zeitlichen Zielpunkt. „Innerhalb der nächsten zehn Tage wird sich entscheiden, ob wir den Haushalt 201/11 rechtzeitig vorlegen können.”

Friedhofsgebühren im Rat

In der Form eines Bürgerhaushaltes, wie im Hauptausschuss einstimmig beschlossen, werde der aktuelle Etat wohl kaum aufgestellt werden können. „Das werden wir erst zum Haushalt 2012 machen können”, prognostiziert der Kämmerer. Denn dazu müsse zuerst ein Konzept entwickelt und mit der Politik abgestimmt werden.

Außerdem sei zu einer mit den Bürgern gemeinsamen Aufstellung des Haushaltes ein Vorlauf von mindestens einem halben Jahr erforderlich. Kämmerer Dr. Zimdars warnte mit Blick auf die Finanzlage vor überhöhten Erwartungen im Zusammenhang mit einem Bürgerhaushalt. „Angesichts der strengen Auflagen durch die Aufsichtsbehörden ist ein Gestaltungsspielraum ohnehin nicht gegeben.”

Gesichert ist indes, dass sich der Stadtrat auf seiner März-Sitzung mit den neuen Friedhofsgebühren beschäftigen können wird. „Ich werde die Kalkulation rechtzeitig vorlegen können”, kündigte Fachbereichsleiter Josef Braun an. Zuvor werden die Fraktionen noch in einer internen Arbeitskreissitzung beteiligt.
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