Kleis will‘s wissen: Bürgerbegehren zu den Altstadt-Toren

Von: gro
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Ende Juli 2014 hat Hartmut Kleis ein erstes Modell der Altstadt-Tore präsentiert. Es wurde später modifiziert und in den politischen Gremien dann für gut befunden. Foto: M. Grobusch

Stolberg. Dass er seine Bemühungen nicht einstellen will, hat Hartmut Kleis zuletzt vor gut einer Woche im Interview mit unserer Zeitung bekräftigt. Jetzt lässt der Initiator der sechs geplanten Altstadt-Tore Taten folgen, und die sind durchaus spektakulär.

Der ehrenamtlich engagierte Apotheker will über die Frage, ob in Zukunft Tore die Grenzen und Zugänge der Stolberger Altstadt markieren sollen, die Bürger entscheiden lassen. Dazu wird Kleis die in der Verfassung vorgesehenen Mittel des Bürgerbegehrens und des Bürgerentscheids nutzen.

„Seit fast drei Jahren versuche ich, die Stadt für meine Marketingidee zu begeistern. Die verschiedenen Ausschüsse haben dem Projekt auch stets mit großer Mehrheit zugestimmt“, betont Hartmut Kleis. Wenig Verständnis bringt er deshalb nach eigener Aussage dafür auf, dass diese Beschlüsse aufgrund der negativen Einschätzung der Denkmalschutzbehörde nun wieder in Frage gestellt würden.

Mitte August hatte Dr. Thomas Goege vom Amt für Denkmalpflege des Landschaftsverbandes Rheinland die Befürchtung geäußert, dass das sogenannte Südtor nahe der Kreuzung von Burgstraße und Steinweg das Stadtbild schwer beeinträchtigen könnte. „Die Rolle des Landeskonservators ist aber rein beratender Natur“, entgegnet Hartmut Kleis. Das Amt habe keine denkmalbehördliche Funktion und somit auch keine Entscheidungsbefugnis.

Diese aber will er nun den Stolbergern geben. „Der Fabrikant Moritz Kraus hat 1909 den Stolberger Bürgern seine Burg geschenkt. Die Altstadt ist durch die Burg geprägt. Also sollen auch allein die Stolberger entscheiden, ob es die sechs Tore zu ihrer Altstadt geben wird oder nicht.“

Damit es zu einem Bürgerentscheid kommen kann, muss zunächst das Bürgerbegehren erfolgreich sein. Die Einzelheiten sind in Paragraf 26 der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung festgelegt. Demnach muss sich ein gewisser Anteil der Wahlberechtigten für einen Bürgerentscheid aussprechen. Die Quote ist abhängig von der Zahl der Einwohner einer Kommune und liegt im Falle von Stolberg bei sechs Prozent. „Ich benötige also zunächst die Unterstützung von rund 3500 Stolbergern“, weiß Hartmut Kleis.

Der Apotheker ist zuversichtlich, dass er diese erhalten wird. „Und dann tritt der Beschluss der Bürgerschaft an die Stelle der Entscheidung des Rates, und die Stolberger bestimmen selbst, was aus den Altstadt-Toren wird.“

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