Stolberg - Joachim Schaprian: Plädoyer für starke Streitkräfte der EU

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Joachim Schaprian: Plädoyer für starke Streitkräfte der EU

Von: Jürgen Lange
Letzte Aktualisierung:
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Lange Zeit als überflüssig erachtet: Schwere Waffen wie dieser Leopard II Kampfpanzer der Bundeswehr galten lange als überholt. In der neuen politische Sicherheitslage spielen sie in den Planungen der Landesverteidigung wieder eine wichtige Rolle.
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Der Stolberger, Mitglied mehrerer sicherheitspolitischer Arbeitskreise und Vizepräsident der Blauen Bundes, hat ein Buch zur Sicherheitspolitik veröffentlicht.

Stolberg. Ein klares Plädoyer für schlagkräftige europäische Streitkräfte kommt aus berufenem Munde: Joachim Schaprian, Oberst a.D. und ehemaliger stellvertretender Kommandeur der Aachener Truppenschule, postuliert eine Bündelung und einen effektiveren Einsatz der europäischen Kräfte, „wenn die EU außen- und sicherheitspolitisch in Zukunft gehört werden will“.

Das schreibt der Stolberger, Mitglied mehrerer sicherheitspolitischer Arbeitskreise und Vizepräsident der Blauen Bundes, in einem nun erschienenen Buch über die zukünftige Ausrichtung der Sicherheitspolitik.

„Komplexe Krisen – aktive Verantwortung“ (ISBN: 978-3-95861-428-4) will Impulse und Anregungen geben in einer erneuten Debatte zur Ausrichtung der Bundeswehr und der europäischen sowie nordatlantischen Partner, seitdem Terrorismus und Kriminalität, Islamischer Staat, Klimawandel, Cyberangriffe und neue regionale Krisenherden die Sicherheit der Menschen in Europa in einer zunehmend neuen Qualität bedrohen und die Verantwortlichen vor neue Herausforderungen stellen.

Vor diesem Hintergrund haben Joachim Schaprian und Dr. Ringo Wagner, Leiter des Landesbüros Sachsen-Anhalt der Friedrich-Ebert-Stiftung, sowie MdB Wolfgang Helmich (SPD), der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, bereits im Oktober vergangenen Jahres 20 Experten der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu einem ganztägigen Fachgespräch der SPD nahen Friedrich-Ebert-Stiftung nach Magdeburg eingeladen.

Dazu zählten führende Parlamentarier aus Brüssel, Berlin und Magdeburg ebenso wie aktive Offiziere, Vertreter der Bundesrepublik bei Nato und EU sowie des Verteidigungsministeriums, Wirtschaft und Wissenschaftler.

Diskutiert wurden die „Herausforderungen für die deutsche Friedens- und Sicherheitspolitik, wobei dem Weißbuchprozess besondere Bedeutung zukam“, sagt Schaprian im Gespräch mit unserer Zeitung. Weißbücher enthalten Vorschläge für ein gemeinschaftliches Vorgehen in einem bestimmten Bereich.

In diesem Fall handelt es sich um eine Veröffentlichung des Bundesverteidigungsministeriums, welche für die kommenden Jahre die sicherheitspolitische Lage der Bundesrepublik und ihrer Verbündeten schildert und daraus Schlussfolgerungen für die Aufgaben der Bundeswehr und deren Personalstärke, Ausrüstung und Ausbildung zieht.

Auf diesen Gesprächen aufbauend haben Schaprian und Wagner das Buch unter dem Titel „Komplexe Krisen – Aktive Verantwortung“ herausgegeben, in dem Vorschläge und Anregungen von 30 Autorinnen und Autoren zur Friedens- und Sicherheitspolitik gesammelt sind.

„Mit diesen Beiträgen zu unterschiedlichen Fragestellungen soll dem Leser die Möglichkeit eröffnet werden, sich ein Bild über die möglichen Entwicklungen auf dem Gebiet der Sicherheits- und Verteidigungspolitik in Europa zu machen“, erläutert Joachim Schaprian. Und darüber hinaus sollen entscheidende Anstöße gesetzt werden für den laufenden Weißbuchprozess zur Neuausrichtung der deutschen Streitkräfte.

„Es muss nun darum gehen, die deutsche Sicherheitspolitik und die daraus abzuleitenden Folgen für die Bundeswehr einer Neuverortung zu unterziehen“, fordert Frank-Walter Steinmeier in seinem Grußwort eine breit und öffentlich angelegte Debatte.

„Eine solche Neuverortung darf nicht hinter verschlossenen Türen stattfinden“, sagt der Bundesaußenminister, „sondern erfordert eine breite gesellschaftliche Debatte und kritische Begleitung durch die Zivilgesellschaft, durch Verbände, Kirchen, Parteien und den parlamentarischen Raum, durch Thinktanks und durch die Wissenschaft.“

Zu solchen Thinktanks, also Denkfabriken, zählen sicherlich auch die Expertenanhörung in Magdeburg und die „Petersberger Gespräche“, die der Stolberger initiiert. Steinmeier nennt das Buch denn auch „einen wertvollen Beitrag“. Und dieser Beitrag hat es sicherlich in sich.

So sieht Dr. Hans-Dieter Lucas, der Ständige Vertreter der Bundesrepublik im Nordatlantikrat, „Deutschland in der Verantwortung, zumal unsere Sicherheit und Wohlstand maßgeblich von einer stabilen Nachbarschaft abhängen.

Schaprian und Wagner konstatieren, dass der Umbauprozess der Bundeswehr mit Truppenreduzierungen von 600.000 auf 177.000 Soldaten und einer Reduzierung der Rüstungsinvestitionen von 25 auf 15 Prozent des Verteidigungshaushaltes seit sechs noch längst nicht abgeschlossen sind. Es bestehen zudem „Zweifel über die Einsatzbereitschaft der Truppe“.

Markant ist die Feststellung des ehemals stellvertretenden Aachener Schulkommandeurs zur gemeinsamen Sicherheitspolitik in Europa: Die Truppenstärke der 28 Mitglieder der EU beträgt heute circa 1,45 Millionen Soldaten; dafür werden rund 190 Milliarden Euro aufgewendet. Trotz dieser großen Summe verfügen die europäischen Streitkräfte nur über etwa 10 bis 15 Prozent der Fähigkeiten der US-Streitkräfte.“

Zu unterschiedlich seien militärische Kulturen, Führungsphilosophien, soziale Standards und Rechtsgrundlagen. Innerhalb der EU fehle eine Einigkeit über zentrale Fragen der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Zwar habe die Kooperation und Integration der europäischen Streitkräfte mit 113 multinationalen Kooperationen begonnen, etwa mit dem deutsch-niederländischen Korps oder der deutsch-französischen Brigade, aber eine echte Bündelung der europäischen Kräfte stehe noch immer aus

Die Gemeinschaft müsse ein europäisches Weißbuch und europäische verteidigungspolitische Richtlinien erarbeiten. Zwar bescheinigt Schaprian den Mitgliedsstaaten Tabu-Bereiche, wie die nukleare Abschreckung Frankreichs und Großbritanniens oder den deutschen Parlamentsvorbehalt. Dennoch sei bereits heute eine intensivierte Zusammenarbeit möglich.

Ziel müsse eine gemeinsame europäische Rüstung sein. Derzeit nutzen 28 Armeen beispielsweise 14 verschiedene Panzer und 19 Transportflugzeuge. Kurzfristig werden Möglichkeiten zur Weiterentwicklung der Zusammenarbeit bei Ausbildung, Rüstung und Logistik sowie bei Übungen, Mobilität, Aufklärung und Raketenabwehr gesehen. Ein breites Feld könnte der Aufbau einer europäischen Ausbildungsorganisation sein.

Die Realisierung einer europäischen Armee hält Schaprian heute für mittelfristig politisch nicht umsetzbar. Aber Vorstufen zu europäischen Streitkräften gelten als praktikabler Weg. Beispiele könnten ein luftbeweglicher Einsatzverband, eine gemeinsame Marine sowie den Aufbau eines europäischen Großverbandes mit Kräften von Heer, Marine und Luftwaffe sein. „Wir müssen auf dem Weg zu mehr Gemeinsamkeit die Interoperabilität der Streitkräfte aller Mitgliedsstaaten so entwickeln, dass diese wirksam zum Einsatz gebracht werden kann“, fordert der Stolberger Sicherheitsexperte.

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