Innenstadtkonzept: Verfügungsfonds soll privaten Investoren Anreiz bieten

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Auch Blumen- und Grüngestaltung im öffentlichen Raum werden unterstützt: Wenn Privatleute in eine Steigerung der Attraktivität Stolbergs investieren, winkt ihnen eine 50-prozentige Förderung. Foto: J. Lange

Stolberg. Im Rahmen der Umsetzung des Innenstadtkonzeptes ist ein Baustein zur Identifikationsstärkung und erfolgreichen Steigerung der Attraktivität des Innenstadtbereiches die Initiierung und Einrichtung eines Verfügungsfonds, zunächst für die Projektlaufzeit 2016 bis 2018 vorgesehen.

Als privat-öffentliche Kooperation bietet er die Möglichkeit, gemeinsam Maßnahmen im Innenstadtbereich zu realisieren. Ziel des Verfügungsfonds ist es, Anreize für privates Engagement zu schaffen. Der Verfügungsfonds ist ein Finanzierungsmodell zur Umsetzung kleiner, nicht kommerzieller Projekte. Durch die Einbettung in das Städtebauförderprogramm „Stadtumbau West“ kann der Private für jeden Euro, den er in seine Innenstadt investiert, einen Euro öffentlicher Mittel hinzu gewinnen.

Die Voraussetzung ist, dass es eine langfristige und greifbare Aktion ist, die der Innenstadt zu Gute kommt. Die Mittel des Fonds können für Investitionen und die dafür notwendigen vorbereitenden Maßnahmen im Fördergebiet eingesetzt werden. Investive Maßnahmen, wie z. B. die Anschaffung von Stadtmobiliar, Grün- und Blumengestaltung, Kunst im öffentlichen Raum sowie investitionsvorbereitende Maßnahmen wie z. B. Konzepte, die für die Umsetzung solcher Maßnahmen notwendig sind, werden zu je 50 Prozent aus Städtebaufördermitteln und privaten Mitteln finanziert. Der Anteil der Mittel, der nicht aus der Städtebauförderung stammt, kann auch für nicht-investive Maßnahmen eingesetzt werden.

Im November gründete sich das Entscheidungsgremium für den Verfügungsfonds. Neben Vertretern der Stadtverwaltung, dem Quartiersmanager und der Gesellschaft für Stadtmarketing sind Privatleute Teil des Gremiums, die mit über die Projekte und die Vergabe der Mittel entscheiden. Die Richtlinie für die Kupferstadt Stolberg wird dem Ausschuss für Stadtentwicklung am 14. Januar sowie dem Rat am 19. Januar zur Beschlussfassung vorgelegt, um Kriterien zur Vergabe der Mittel des Verfügungsfonds, finanziellen Umfang, den Verwendungszweck und ihre zweckentsprechende Verwendung zu regeln sowie Aufgaben und Besetzung des Gremiums und die Organisation des Fonds darzustellen.

Erste Projektvorschläge werden auf der zweiten Sitzung des Entscheidungsgremiums am Donnerstag, 21. Januar, besprochen. Es werden noch weitere Projekte gesucht, die mit Hilfe des Fonds umgesetzt werden können.

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