Infomobil der Polizei zur Demo

Von: Doris Kinkel-Schlachter
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Information für Pfarrer Hans-Rolf Funken: Polizist Marcel Kreding ist wieder in der Stadt unterwegs. Foto: D. Kinkel-Schlachter

Stolberg. Für Marcel Kreding ist es das dritte Mal, das er den Stolberger Bürgern Rede und Antwort steht. Gemeinsam mit seinem Kollegen ist er am Mittwoch und Donnerstag auf dem Kaiserplatz unterwegs, verteilt Flugblätter und informiert die zum Teil verunsicherten Menschen.

Für Freitag und Samstag wurden mehrere Versammlungen und Aufzüge im Stadtgebiet angemeldet. Zum einen ist da die rechtsextreme Szene, deren Anhänger erneut durch die Stadt ziehen wollen. Das von Polizeipräsident Klaus Oelze verfügte Verbot der Aufmärsche ist zwar durch das Aachener Verwaltungsgericht bestätigt worden. Dennoch steht den Anmeldern der Rechtsweg zum Oberverwaltungsgericht in Münster offen. Ungeachtet des Verbots wird am Freitag sowie am Samstag für ein nazifreies Stolberg demonstriert.

„Stellen Sie sich bitte auf mögliche Beeinträchtigungen des Fahrzeug- und Fußgängerverkehrs im markierten Bereich der abgebildeten Karte ein“, heißt es in der von der Polizei ausgegebenen Information. Wo wird abgesperrt, wo kann man sich noch bewegen, welche Bereiche sollte man lieber meiden? „Das sind die häufigsten Fragen, die die Bürger uns stellen“, so Kreding.

„Es gibt an den beiden Tagen zwei mobile Anlaufstellen – und wie der Name schon sagt, sind die wirklich mobil – sie fahren also herum, verteilen die Flugblätter und stehen Rede und Antwort“, sagt Polizeisprecherin Sandra Schmitz. Zwischen 11 und 13 sowie von 15 bis 17 Uhr sind die Beamten auch am Donnerstag noch einmal im Stadtgebiet unterwegs. Parallel hat die Polizei ein Bürgertelefon eingerichtet. Unter der Telefonnummer 0241/9577-0 können in der Zeit von 6 bis 20 Uhr Infos eingeholt werden. Der Anschluss ist auch an beiden Tagen vor und während der Versammlungen besetzt. Schmitz: „Uns ist wichtig, dass sich die Bürger jederzeit aktuelle Informationen zum Einsatz einholen können!“

Auf dem Blatt, das die Gesetzeshüter herausgeben, werden die Menschen auch darüber informiert, dass die Polizei rechtmäßige Demonstrationen zu gewährleisten hat und deren störungsfreien Verlauf unter strikter Wahrung der politischen Neutralität sicherstellen muss. Dies gilt in allen Fällen, also auch bei Versammlungen politisch extremer Gruppierungen. Im Mittelpunkt aller polizeilichen Maßnahmen steht der Schutz konkurrierender Grundrechte. Die Polizei ist aber auch auf die Hilfe der Bürger angewiesen und appelliert in diesem Zusammenhang an sie: „Melden Sie die Nähe zu Gewaltbereiten und Gewalttätern! Beachten Sie die Empfehlungen der Polizei.“

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