Im nächsten Winter solls besser werden

Von: Jürgen Lange
Letzte Aktualisierung:
Freie Fahrt auf winterlichen S
Freie Fahrt auf winterlichen Straßen verspricht das neue Konzept der Verwaltung: Die Stadt will mehr Straßen schneller räumen und die Mehrkosten auf mehr Anlieger Foto: D. Schlachter

Stolberg. Nach dem Winter ist vor dem Winter. Und weil der vergangene besonders reich an Schnee war, machen sich Rat und Verwaltung frühzeitig Gedanken, wie Problemen der vergangenen Saison zukünftig begegnet werden kann.

Die bestanden vor allem darin, dass die Anlieger ihrer Pflicht zum Winterdienst angesichts der Massen und der Dauer des Schneefalls nicht nachkommen konnten, denn die Stadt hat bislang den Bürgern auf einem Großteil der Straßen die Räumpflicht auf Gehwegen und auf Fahrbahnen auferlegt. Nur auf verkehrswichtigen und / oder gefährlichen Strecken übt sie selbst den Service zur Winterzeit aus sowie nach Anliegerwunsch und Ratsbeschluss auf einzelnen Straßen.

Doch in diesem jüngsten „Jahrhundert-Winter” ist es der Stadt nicht immer gelungen, ihrer Verpflichtung nachzukommen, und die Bürgerschaft beschwerte sich massiv, „weil sie sich von der Stadt im Stich gelassen fühlte”, formuliert es Fachbereichsleiter Bernd Kistermann in seiner Vorlage für den heute tagenden Stadtrat.

Der hatte als Konsequenz auf Anregung von SPD und Linken die Verwaltung aufgefordert, sich Gedanken zu einer Novellierung des Winterdienstes zu machen. Heute soll er den Grundsatzbeschluss zu einem neuen Konzept fassen, das sowohl auf einer Neuorganisation der Räumpflicht wie auf einer Umstellung der Gebühren für diese Leistung fußt.

Letztere sollen relativ konstant bleiben, obwohl der ausgeweitete Service der öffentlichen Hand deutlich teurer werden dürfte. Dies wird dadurch aufgefangen, dass mehr Anlieger zu Winterdienstkosten herangezogen werden, weil sie in den Genuss des Räumdienstes kommen sollen.

Abgerechnet werden soll zukünftig nicht mehr nach Frontmetern Grundstücksfront, sondern nach der Quadratwurzel aus der Grundstücksfläche gemäß Kataster. Die Berechnung nach einem solchen Flächenmaßstab verteile die Kosten gerechter und vermeide oft strittige Heranziehungsfragen bei innenliegenden- oder Eckgrundstücken bei der Berechnung der Frontmeter. Der Städte- und Gemeindebund empfehle diese Methode wobei allerdings auf einen „immensen Verwaltungsaufwand” zur Ermittlung bei der Umstellung auf den Quadratwurzel-Maßstab hingewiesen werde.

Der wäre im Falle der Stadt Stolberg just im Moment gar nicht so groß, weil die Erfassung im Rahmen der derzeitigen Erstellung eines Versiegelungskatasters ohne erheblichen Mehraufwand mit erledigt werden kann. 9000 Euro zusätzliche Kosten wären durch die für die Katastererstellung bereits genehmigten Mittel schon gedeckt und könnten durch die neuen Gebühren refinanziert werden - falls der Stadtrat heute dem neuen Konzept zustimmt.

Mehr Straßen werden gestreut

Das sieht in seinem Kern eine komplette Neuorganisation des Winterdienstes vor. Während bisher in acht Räumbezirken das Technische Betriebsamt (im Bezirk Zweifall eine Fremdfirma) in einem Netz von Ringschlüssen zuerst die gefährlichen und verkehrswichtigen Stellen sowie die von Anliegern bestellten Straßen abarbeiten, sollen die Prioritäten zukünftig anders gesetzt werden. Denn bisher werden die Straßen eines Bezirks nicht nach einer Priorität, sondern nach dem Prinzip der Wege, die in den Ringschluss passen, geräumt. Das hatte schlimmstenfalls die Konsequenz, dass es die Stadt nicht schaffte, gefährliche und verkehrswichtige Straßen vor der gesetzlich geforderten Zeit von 7 Uhr zu räumen, was haftungsrechtliche Folgen haben könnte. Nach dem neuen Konzept will die Verwaltung Prioritäten setzen, in welcher Reihenfolge zu räumen ist:

Dabei sollen in einer ersten Stufe höchte Priorität genießen die Ortsdurchfahrten der Landes- und Kreisstraßen sowie weitere Durchgangsstrecken für innerstädtische Verkehre mit oder ohne Linien-/Schulbusstrecken sowie wichtige Straßen für den Verkehr innerhalb von Wohngebieten. Diese Strecken müssen an Werktagen auf jeden Fall vor Einsetzen des Hauptberufsverkehrsgegen 7 Uhr geräumt sein.

Unmittelbar daran anschließend so früh wie möglich geräumt werden sollen Strecken einer zweiten Stufe der ersten Priorität: Straßen, die aufgrund ihrer topografischen Verhältnisse objektiv als gefährlich eingestuft oder subjektiv als gefährlich empfunden werden.

Straßen der Priorität zwei sollen nicht regelmäßig, aber am Bedarf sowie den sachlichen und personellen Kapazitäten orientiert in einem gewissen Turnus geräumt werden: Dazu gehören alle nicht verkehrswichtigen Straßen, auch die, deren Anlieger die eingeräumte Möglichkeit, Winterdienst zu bestellen, nutzen.

Ausschließlich auf Anlieger übertragen werden soll der Winterdienst nur noch an Stichstraßen ohne Wendemöglichkeit sowie zu einzelnen Gebäuden. Nicht mehr vorgesehen ist ein Winterdienst für kleinere Fußwege, bei denen den Leuten ein Umweg über geräumte Strecken zuzumuten ist.

Mehr Fremdfirmen erforderlich

Gleichwohl sollen bei dieser Neuorganisation mögliche Ringschlüsse beibehalten werden, so dass einige Straßen in eine höhere Priorität rücken. Im Grunde bedeutet das neue Konzept aber, dass mehr Straßen in den städtischen Winterdienst aufgenommen werden, die bisher von Anliegern hätten geräumt werden müssen.

Das hat zur Folge, dass die technischen und personellen Kapazitäten des Technischen Betriebsamtes nicht ausreichen werden, um die zusätzlichen Leistungen zu erbringen. Dieses Manko will Kistermann durch einen weiter gehenderen Einsatz von Fremdfirmen als bis dato üblich wett machen.

Weitere Folge des Konzeptes ist die Einführung einer differenzierten Winterdienst-Gebühr für Straßen erster und zweiter Priorität.

Zwar sei eine völlige neue Aufteilung der Räum- und Streubezirke sowie die Aufstockung der Kapazitäten durch den Einsatz von Fremdfirmen erforderlich, bilanziert der Fachbereichsleiter, aber das neue Konzept biete zwei beachtliche Vorteile: „Es wird sichergestellt,dass die Straßen der ersten Stufe der Priorität 1 vor dem Hauptberufsverkehr geräumt sind und die Strecken der zweiten Stufe früher geräumt werden als bisher”, prognostiziert Bernd Kistermann.

Stimmt heute der Stadtrat dem grundlegenden Konzept zu, sollen die einzelnen Details erarbeitet und dem Parlament erneut zur Entscheidung vorgelegt werden - rechtzeitig bevor der nächste Winter vor der Tür steht.
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