Gespräche zur Standortsicherung bei KME gescheitert

Von: Jürgen Lange
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Einigung bei KME verfehlt: Der Belegschaft geht es um die Sicherheit der Arbeitsplätze im Stolberger Metallwerk für die nächsten drei Jahre

Stolberg. Es schien alles nur noch eine Formsache zu sein, eine Frage von Feinheiten. Doch gegen 17 Uhr folgte nach stundenlangen Gesprächen an der Kupfermeisterstraße die ernüchternde Bilanz: „Es hat keine Einigung gegeben“, markierte am Mittwoch Leo Bergstein das Scheitern der Gespräche mit der Arbeitnehmervertretung über einen Standortsicherungsvertrag bei KME.

Der bisherige Werksleiter und neue Personalverantwortliche für drei Betriebe des Konzerns verwies auf einen Kernpunkt, der ursächlich für das Scheitern der Verhandlungen gewesen sei: Ein Sonderkündigungsrecht seitens KME innerhalb der auf drei Jahre angesetzten Vereinbarung, über deren weitere Eckpunkte weitgehend Einigkeit bestanden habe.

Das Sonderkündigungsrecht sollte in zwei Fällen greifen, erklärte KME-Vorstand Hans-Joachim Scheja: Einerseits im Falle einer schweren wirtschaftlichen Schieflage, andererseits wollte KME die Option eingeräumt wissen, nach zwei Jahren aus dem Vertrag aussteigen zu dürfen. „Dem wollte die Belegschaft nicht zustimmen“, so Bergstein. Darüber wunderte sich die Arbeitgeber-Seite: „Der Vertreter der IG Metall hat aktiv an der Formulierung des konditionierten Sonderkündigungsrechtes mitgewirkt und gute Vorschläge unterbreitet.“

Umgehendes Dementi

Ein Lob, das IGM-Sekretär Martin Peters weder gerne hört, noch als gerecht empfindet, sondern es darüber hinaus dementiert: „So etwas ist mit uns nicht zu machen. Wir haben nie ein Sonderkündigungsrecht vorgeschlagen; das war die Arbeitgeberseite.“ Ein generelles Kündigungsrecht, das die Arbeitnehmer noch nicht einmal hätten überprüfen dürfen, sei für sie indiskutabel. „Es geht um eine Arbeitsplatzsicherheit für drei Jahre, für den die Belegschaft einen erheblichen Verzicht leisten muss“, betonte Peters. „Die drei Jahre sind für uns maßgeblich.“

Die Einbußen summierten sich auf ein Volumen von 3,6 Millionen Euro im Jahr. Sie setzten sich aus Einbußen beim Arbeitsentgelt, bei Urlaubs- und Weihnachtszahlungen zusammen. „Drei Stunden pro Wochen sollen umsonst gearbeitet werden“, sagte Peters.

Darüber hinaus wären die Arbeitgeber mit ihrem Wunsch nach einem Sonderkündigungsrecht erst herausgerückt, nachdem in einer Belegschaftsversammlung die übrigen Eckpunkte über einen dreijährigen Kündigungsschutz abgestimmt worden seien. „Wir machen keine Vorschläge, zu denen wir nicht mandatiert sind“, betont der IGM-Sekretär.

Konträr bewertet Scheja die Lage: „Die Belegschaft will drei Jahre bedingungsfrei; alles andere wird nicht angenommen.“ Dabei hätte die Geschäftsführung noch einmal nachgelegt und sei in vielen kleinen, aber wichtigen Punkten den Arbeitnehmern noch einmal entgegen gekommen. „Für uns ist der Verhandlungsstand nun final“, betonte Leo Bergstein. Ein weiteres Entgegenkommen werde es nicht geben. Heute wollen die Arbeitgeber erst einmal konzernintern über Konsequenzen beraten. Derweil treffen sich die Mitglieder der IG Metall zu einer Belegschaftsversammlung, um eine Bilanz zu ziehen. „Gibt es keine Arbeitsplatzsicherheit, gibt es von der Belegschaft keinen Verzicht“, betonte Peters mit Blick auf die derzeit rund 180 Mitarbeiter.

Im vergangenen Sommer hatte die seinerzeit 213-köpfige Belegschaft die Hiobsbotschaft erschüttert, dass erneut 102 Stellen abgebaut werden sollten – drei Jahre nach der Entlassung von 49 Beschäftigten. Nach diversen Gesprächsrunden schien im Januar eine Einigung über einen Sozialplan erreicht. Im März war nicht mehr vom Abbau der 102 Stellen, sondern dem Standortsicherungsvertrag die Rede.

Bis dahin kam es in einem Fall zu einer betriebsbedingten Kündigung. 17 Mitarbeiter hatten in eigener Regie einen neuen Job gefunden; 14 weitere sind von einer gegründeten Transfergesellschaft aufgenommen worden. Seitdem sollte es in den Gesprächen zwischen den beiden Partnern nur noch um kleine Details und Formulierungen gehen – bis Mittwoch.

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