Stolberg - Gebühren in Bewegung: Winterdienst wird auch ohne Schnee teurer

Gebühren in Bewegung: Winterdienst wird auch ohne Schnee teurer

Von: Jürgen Lange
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Obwohl es letzten Winter mild war, steigt die Winterdienstgebühr. Harte Witterungen vergangener Jahre und alte Fehlbeträge machen sich für das kommende Jahr bemerkbar. Foto: J. Lange

Stolberg. Unter dem Strich mögen die meisten Haushaltskassen nicht zusätzlich belastet werden, aber die Gebühren für kommunale Leistungen sind in Bewegung gekommen. Im kommenden Jahr wird die Abfallbeseitigung im Schnitt um sechs Prozent teurer. Beim Abwasser sinkt die Schmutzwassergebühr um sechs, die „Regensteuer“ um 14 Prozent.

Die Friedhofsgebühren können nur auf konstant hohem Niveau gehalten werden, wenn sie mit mehr als einer halben Million Euro aus allgemeinen Steuermitteln subventioniert werden. Und während die Gebühren für die Straßenreinigung um vier auf 41 Cent je Frontmeter leicht sinken, werden die Bürger für den Winterdienst deutlich stärker zur Kasse gebeten. Dort, wo nur Winterdienst geleistet wird, steigt die Gebühr pro Meter von 2,31 auf 3 Euro, bei kombinierter Straßenreinigung und Winterdienst von 2,76 auf 3,41 Euro an.

Straßenreinigung

Dabei hat nicht nur winterliches Wetter in den vergangenen Jahren der Kupferstadt eher die „kalte Schulter“ gezeigt, sondern auch eine Überdeckung aus der Vorjahreskalkulation, erzielt aufgrund des milden Winters, in Höhe von 158.000 Euro mildert den Gebührenanstieg. Aber der kleine „Gewinn“ wird aufgezehrt durch eine Unterdeckung von 273.000 Euro aus der Betriebsabrechnung 2013, die noch ausgeglichen werden muss. Sie stammt aus dem Winter 2012/13, in dem die Kosten höher als erwartet ausgefallen waren.

Doch auch ohne Schnee geht ein Winter ins Geld, erläutert Tobias Röhm. Es muss eben nicht nur das gefrorene Nass geräumt, sondern bei frostigen Temperaturen auch gestreut werden. „Auch wenn die Witterung als milder empfunden wurde und extremes Wetter nur an wenigen Tagen zu bemerken war, zeigen die tatsächlichen Einsätze der vorgehaltenen Personal- und Maschinenressourcen ein anderes Bild“, sagt der Technische Beigeordnete.

„Mit Personaleinsätzen an 151 Tagen, Fahrzeugeinsätzen an 132 Tagen und Streu-/Schneepflugeinsätzen an 98 Tagen lagen die Ergebnisse der Abrechnungsperiode deutlich über dem zehnjährigen Mittel, welches die Grundlage unserer Kalkulation bildet.“ Auch in Zukunft werde es wegen der witterungsbedingten Unwägbarkeiten zu teils gravierenden Ausschlägen der tatsächlich angefallenen Kosten in beiden Richtungen und damit zu deutlichen Gebührenschwankungen kommen.

Bei der Straßenreinigung tragen ein Plus von 888 Euro aus der Abrechnung 2014 nebst einer Überdeckung von 13.000 Euro aus dem Vorjahr sowie – nach Kontrollen – 1000 Meter mehr abrechenbare Frontmeter zu der leichten Gebührensenkung bei.

Neue Straßen

Im kommenden Jahr werden die Strecken für den Winterdienst weiter. Wird bis dato in Mausbach die Süssendeller Straße nur innerhalb der Ortslage geräumt, so werden mit Inbetriebnahme des neuen Demenzdorfes der AWO die städtischen Streufahrzeuge bis Süssendell im Einsatz sein. Auf dem Donnerberg soll zum Ringschluss von Heidestraße und Asternweg auch der Veilchenweg in den Winterdienstkatalog aufgenommen werden.

Im Gegensatz dazu soll für Distel-, Erika- und Lupinenweg die Straßenreinigung auf die Anlieger übertragen werden, während die Stadt dort weiterhin den Winterdienst übernimmt. Im Neubaugebiet Lavendel- und Margeritenweg sollen Straßenreinigung und Winterdienst auf die Anlieger übertragen werden. Bei Dorf-, Duffenter- und Schroiffstraße soll der Winterdienst auf die geschlossene Ortslage begrenzt werden, und „Im Brühl“ sollen die Anlieger wieder den Winterdienst übernehmen, weil die Straße zu schmal für ein Räumfahrzeug ist. Über diese Änderungen ebenso wie über die Gebühren berät der Stadtrat am Dienstag.

Abwasser

Beim Abwasser hat die Verwaltung ihre Kalkulationsgrundlagen überprüft. Zwei Sonderposten werden aufgelöst: 845.563 Euro aus 2013 sowie 85.385 Euro aus 2014. Hinzu mildert eine Überdeckung in Höhe von 32.326 Euro aus 2012 die Belastung. Die Gebühren sinken von 2,75 auf 2,58 Euro/Kubikmeter. Beim Niederschlagswasser tragen alte Überdeckungen (475 .464 Euro) und aufgelöste Sonderposten (646.173 und 175.000 Euro) zur Reduzierung bei: Die Gebühr sinkt von 1,35 auf 1,16 Euro je Quadratmeter bebaute und befestigte Fläche.

Abfall

Beim Abfall ist es bei konstanten Gebühren für die Verbrennung in Weisweiler und allgemeinen Kostensteigerungen sowie geringeren Papiererlösen vor allem der Stolberger Wertstoffhof, der die Müllgebühren nach oben drückt. Die Anlage wird der Stadt von den privaten Betreibern mehr als früher in Rechnung gestellt, als sie diese Leistung aus anderen Einnahmen subventioniert hatte. Daran hat auch eine europaweite Ausschreibung durch die öffentlich-rechtliche Regio-Entsorgung nichts geändert, sie gibt die Mehrkosten an die Stadt weiter. Das vorgehaltene Volumen bei den Müllgefäßen blieb im vergangenen Jahr konstant.

Die sechsprozentige Preissteigerung führt beispielsweise zu folgenden Veränderungen: Die 35-Liter-Tonne kostet bei wöchentlicher Leerung zukünftig 219,12 (bisher 206,76) Euro, der 60-Liter-Eimer bei 14-täglicher Leerung 195,36 (184,32) Euro, 120 Liter (wöchentliche Leerung) 702 (662,28) Euro.

Friedhofswesen

Mit den Kosten für das Friedhofswesen schlägt sich die Politik seit Jahren herum ohne die Steigerungen in den Griff zu bekommen. Pflege und Unterhalt von 15 Friedhöfen gehen ins Geld. Mit rund 1,65 Millionen Euro wird der Aufwand dafür kalkuliert. Von der Summe werden 16,35 Prozent der Kosten (rund 193.000 Euro)abgezogen, weil Friedhöfen ein Erholungswert als Parkanlage für die Allgemeinheit nachgesagt wird. So verbleiben gut 1,45 Millionen Euro, die anhand der Fallzahlen auf die einzelnen Bestattungsarten umgelegt werden müssten. So müssten beispielsweise bei 65.522 Euro Kosten für Erdgräber bei 15 Bestattungen 4368 Euro für das Nutzungsrecht berappt werden; die Gebühr für die Erdbestattung würde bei 1009 Euro liegen bei einem Gesamtaufwand von 50 .457 Euro und aufgrund aus der Erfahrung heraus angenommenen 50 Fälle.

Aber „die Erfahrungen in der Vergangenheit haben gezeigt, dass mit einer Erhöhung der Gebühren keine proportionale Erhöhung der Gebühreneinnahmen verbunden ist“, sagt Tobias Röhm. „Vielmehr war ein massiver Rückgang der Bestattungen zu verzeichnen.“

67,95 Prozent Kostendeckung

Angesichts eines zunehmenden Bestattungstourismus in andere Kommunen, was das Defizit vergrößerte, fror der Stadtrat Ende 2012 mittels einer simulierten Berechnung die Gebühren auf den Stand von 2010 ein. 2013 stabilisierten sich zwar die Gebühreneinnahmen, aber für das vergangene Jahr wurde ein beachtlicher Rückgang der Bestattungszahlen registriert. Sie sanken von 504 auf 432 Fälle. Der Beigeordnete sieht einen kausalen Zusammenhang mit der Sterbestatistik: Mit 581 wurden 61 Fälle weniger beurkundet als 2013.

Für das laufende Jahr prognostiziert die Verwaltung anhand einer Stichtagszählung steigende Bestattungszahlen. Auf dieser Basis muss für weiterhin konstante Gebühren das Friedhofswesen mit 529.099 Euro subventioniert werden. Damit wird ein Kostendeckungsgrad von 67,95 Prozent erreicht, wenn die kalkulierten 927.864 Euro an Gebühren eingenommen werden.

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