Empörung über Kürzungen der Stadt Stolberg

Von: Michael Grobusch
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Klarer Fingerzeig: Die Stadt w
Klarer Fingerzeig: Die Stadt will den Bereich der Kindertagespflege in Zukunft selbst betreuen. Die Ausbildung der Tagespflegepersonen bleibt allerdings Aufgabe des Helene-Weber-Hauses. Foto: imago stock&people

Stolberg. „Heftig” findet Margit Schmitt das, was ihr die Stadt auf Nachfrage offenbart hat. Und heftig fällt auch ihre Reaktion aus.

Die Geschäftsführerin des Sozialdienst katholischer Frauen (SkF) in Stolberg ist empört über die Entscheidung, dass die Stadt die Zuschüsse für die Intensivbetreuung von 30 Kindern ab 1. August 2013 gänzlich streichen und den Bereich der Kindertagespflege ab nächstem Jahr selbstständig weiterführen will. 87.000 Euro weniger soll der Sozialverband somit pro Jahr erhalten - das macht 47 Prozent der Zuwendungen aus dem städtischen Haushalt aus.

Doch es sind nicht nur diese finanziellen Einschnitte, die Schmitt auf die sprichwörtliche Palme bringen. „Erst auf Anfrage hat uns der zuständige Fachbereichsleiter im Rathaus über die Kürzungen in Kenntnis gesetzt. Im Vorfeld gab es keinerlei Informationen über das, was kommen könnte. Man hat es offenbar nicht für nötig gehalten, mit uns zu sprechen.” Die Geschäftsführerin hat eine „Verrohung des Umgangs” ausgemacht, der nicht akzeptabel sie.

„Wir beklagen deutlich den Umgangsstil mit einem Sozialverband, der seit Jahren viele Leistungen in die Stadt gebracht hat und diese zum Wohle der Stadt Stolberg vorhält”, zeigt auch Rosemarie Spix kein Verständnis für das Vorgehen von Verwaltung und Fraktionen. Dieser gipfelte, so die Vorsitzende, in dem vorwurfsvollen Hinweis, dass der SkF genügend Zeit gehabt hätte, die Planzahlen für den neuen Haushalt im Internet einzusehen.

Willi Seyffarth will sich diesen Schuh nicht anziehen. „Die Politik hat entschieden, wo sie bei den Einsparungen ansetzen will”, betont der bereits erwähnte Fachbereichsleiter und verweist auf die angespannte Haushaltssituation und den sich aus der Beteiligung am Stärkungspakt ergebenden Sparzwang. „Wir haben das gesamte Paket der sogenannten freiwilligen Leistungen zur Verfügung stellen müssen. Es hat dann einen klaren politischen Beschluss gegeben, wo gekürzt werden soll.”

Das wirkt sich auf den SkF in zweierlei Hinsicht aus. „Wir bieten die sozialpädagogische Betreuung von Kindern seit über 40 Jahren an und haben sie auf Wunsch des Jugendamtes erst im vergangenen Jahr umstrukturiert”, blickt Margit Schmitt zurück. Bis Sommer 2011 waren jeweils 30 Kinder zwischen acht und 13 Jahren in angemieteten Räumen des Pfarrhauses St. Lucia und im SkF-Haupthaus an der Birkengangstraße betreut worden. Dann wurde, so die Geschäftsführerin, die Maßnahme in die Grüntalschule verlegt und verkleinert, die Stelle der bis dato beschäftigten Erzieherin deshalb gestrichen und der Vertragsumfang für die 400-Euro-Kräfte reduziert. „Das hat der Stadt bereits eine Ersparnis von jährlich 18 000 Euro beschert. Jetzt soll alles ersatzlos gestrichen werden. Aber niemand fragt, was das auch gesellschaftlich für Konsequenzen hat”, beklagt Schmitt.

Anders gelagert ist der Bereich der Kindertagespflege, den das Jugendamt in eigener Regie weiterführen will. Willi Seyffarth verweist auf die mittlerweile geltende Gleichstellung von Kindertagesstätten und Tagespflege und die daraus resultierende Verantwortung, die die Stadt übernehmen müsse. Margit Schmitt hat eine andere Interpretation: „Wir haben das Aufgabengebiet seit 1997 konzipiert und aufgebaut und dabei überwiegend aus Eigenmitteln finanziert. Jetzt, wo alles hervorragend läuft, will die Stadt übernehmen.”

Das hat auch personelle Konsequenzen beim Sozialdienst katholischer Frauen: Sieben Stellen in Stolberg sind laut Schmitt betroffen, mindestens vier von ihnen müssen gestrichen werden. „Das ist wirklich heftig”, stellt die Geschäftsführerin noch einmal fest und kann es immer noch nicht fassen: „Für uns ist unbegreiflich, dass man unter eine jahrzehntelange Zusammenarbeit jetzt einfach einen Strich macht.”

Weiterer Zuschuss für die Mütterberatung

Für die Betreuung und Beratung alleinerziehender Mütter, die sogenannte Mütterberatung, soll der SkF Stolberg auch weiterhin einen Zuschuss erhalten. Der Jugendhilfeausschuss hat die Auszahlung von 14 600 Euro für 2012 empfohlen.

Diese steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung von Hauptausschuss und Rat. Zudem muss die Bezirksregierung die Ausgabe im Rahmen des Haushaltssanierungsplanes genehmigen.

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