Stolberg - Ein klares Ja zu Verhandlungen mit der CDU

Ein klares Ja zu Verhandlungen mit der CDU

Von: Michael Grobusch
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„In erster Linie muss es um das Wohl der Stadt gegen“, sagt SPD-Parteichef Martin Peters vor möglichen mit der CDU. Foto: Grobusch

Stolberg. Die Stolberger SPD ist zu Verhandlungen über eine Fortsetzung der großen Koalition bereit. Am Ende einer parteioffenen Stadtverbandsvorstandssitzung, so der offizielle Sprachgebrauch, plädierte eine deutliche Mehrheit der gut 60 anwesenden Mitglieder für die Aufnahme von Gesprächen mit der CDU.

Damit sind die internen Richtungsdiskussionen nach der Schlappe bei den Kommunalwahlen am 25. Mai und der Abwahl des sozialdemokratischen Bürgermeisters Ferdi Gatzweiler mit einem klaren Auftrag der Basis beendet worden.

„Es hat eine sehr lange, sachliche und konstruktive Aussprache mit vielen Wortmeldungen gegeben“, berichtet Martin Peters von der nicht öffentlichen Versammlung im Wintergarten des Hotels Stadthalle, die offenbar weit weniger Zündstoff barg, als es in SPD-Kreisen im Vorfeld befürchtet worden war. „In erster Linie muss es um das Wohl der Stadt gehen“, betont der Parteivorsitzende, der mit dieser Botschaft am Mittwochabend offensichtlich auf offene Ohren gestoßen ist.

Eine mögliche Zusammenarbeit nunmehr als Juniorpartner mit dem Wahlsieger CDU knüpft die SPD allerdings an inhaltliche Bedingungen, die sie überwiegend aus ihrem Wahlprogramm ableitet. „Wir haben einen Themenkatalog aufgestellt, der die Basis für die Koalitionsgespräche bilden soll“, erklärt Peters.

Unter anderem fordert die SPD die Einrichtung eines Sozialquartiersmanagements, die Fortsetzung der Unterstützung von Sportvereinen, die sich zusammenschließen wollen, die Bereitstellung von günstigem Bauland in den südlichen Stadtteilen, beispielsweise in Mausbach, und eine weitere Sanierung des städtischen Haushaltes.

„In allen Fragen gibt es die Möglichkeit einer Einigung“, betont der Parteivorsitzende, der auf eine „ja bereits gut funktionierende Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren“ verweist. Das gelte auch für den vielleicht schwierigsten Punkt: die zukünftige Schulstruktur im Primarbereich und die mögliche organisatorische Zusammenlegung von Standorten.

Drei Verhandlungsführer haben die SPD-Mitglieder für die angestrebten Treffen mit der CDU bestimmt: Martin Peters, Patrick Haas und Dieter Wolf. Letztgenannter ist von Peters erneut für den Fraktionsvorsitz vorgeschlagen worden. „Die Mitglieder haben das mit lautstarkem Applaus aufgenommen“, berichtet der Parteivorsitzende.

Dieter Wolf vor Wiederwahl

Einer Wiederwahl dürfte am heutigen Abend, wenn sich die Fraktion trifft und positioniert, somit nichts mehr im Wege stehen, zumal der auf der Reserveliste auf Platz 1 geführte Ferdi Gatzweiler, der aus persönlichen Gründen nicht anwesend war, als möglicher Gegenkandidat vorab seinen Verzicht erklärt hatte.

Zudem geht Wolf trotz des Verlustes von drei Mandaten – somit ist die SPD nicht mehr stärkste Fraktion im Rat – persönlich eher gestärkt in die neue Legislaturperiode, da er als einer von nur drei Kandidaten – neben Peter Joussen und Helmut Grosche – seinen Wahlbezirk gewinnen konnte.

Joussen wiederum gilt als Kandidat für das Amt des stellvertretenden Bürgermeisters, das die SPD unabhängig von einer Fortsetzung der großen Koalition bekleiden wird. Dem Vernehmen nach gibt es mit Andrea Müller und Patrick Haas aber mindestens noch zwei weitere Anwärter.

Wen die SPD letztlich vorschlagen wird, entscheidet sich ebenfalls heute Abend im Kreise der Fraktion. Danach sieht Martin Peters die CDU am Zuge. „Ich hoffe, dass sie unsere ausgestreckte Hand ergreifen wird.“

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