Ein Job für Juristen: Mehrkosten am Olof-Palme-Platz

Von: -jül-
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Stolberg. In wie weit man dem für den Ausbau des Olof-Palme-Friedensplatzes beauftragten Architekten das steigende Honorar wieder kürzen kann, lässt die Verwaltung derweil durch Juristen prüfen.

Die APB-Kontrolleure listen in ihrer Vorlage aber schon einmal auf, wo der Rotstrich angesetzt werden könnte. Sie empfehlen von weiteren Honorarzahlungen abzusehen - bis zur Schlussrechnung und juristischen Prüfung.

Die endgültigen Kosten der Neugestaltung des Vorplatzes der Stadthalle sind deshalb weiterhin nicht absehbar; das Tiefbauamt hatte geschätzt, dass der Ausbau mit rund 700.000 Euro etwa 60 Prozent teurer als ursprünglich kalkuliert wird: Bei 435.000 Euro rangierte die Schätzung aus dem Jahr 2006 und nach der Mehrwertsteuererhöhung bei 446.250 Euro. Innerhalb von drei Monaten wurden im Frühjahr 2007 vier unterschiedliche Kostenberechnungen vorgelegt: Sie schwankten zwischen 445.900,14 Euro und 543.741,61 Euro. Die Submission der Bauleistungen im April letzen Jahres erfolgte zwar zu 489.296,49 Euro, aber unter Berücksichtung des Ingenieur-Honorars liegen die Kosten der Umgestaltung bereits zu diesem Zeitpunkt bei 546.169 Euro, stellen die Prüfer heute fest - und listen eine Reihe Pannen auf:

Die (Nadel-)Beleuchtung war zwar im Kostenrahmen kalkuliert, aber nicht ausgeschrieben: Mehrkosten mindestens 37.000 Euro.

Die geplanten 1015 Messingstreifen wurden auf 370 zu je 59,50 Euro reduziert. Ausgeschrieben wurden 400, die kosten aber 172,43 Euro pro Stück: Mehrkosten 47000 Euro.

Im Laufe des Ausbaus wird klar, dass Leistungen nicht ausgeschrieben waren, obwohl sie erforderlich sind: Tragschicht, Anpassung Lichtschächte, Abbau von Markisen: Mehrkosten 60.000 Euro.

Unbeachtet blieb die Warnung des Betriebsamtes vom Februar 2007, dass die Brunnentechnik nicht mehr zu verwenden sei; als Nachtrag wurden Wasser-, Strom- und Kanalanschluss beauftragt: Mehrkosten 12.500 Euro.

„Die Prüfung ist natürlich noch nicht abgeschlossen”, kündigen die APB-Kontrolleure an, da weder die Arbeiten abgeschlossen noch die Schlussrechnung gestellt sei. Dafür steht der Termin der Einweihung: Gefeiert werden soll am Samstag, 25. April, ab 10.30 Uhr - mit Freibier und Blasmusik.
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