Stolberg - Ein erstes Licht am Ende des Schuldentunnels

Ein erstes Licht am Ende des Schuldentunnels

Von: Jürgen Lange
Letzte Aktualisierung:
Im Doppelhaushalt 2010/11 prog
Im Doppelhaushalt 2010/11 prognostizierte Kämmerer Dr. Wolfgang Zimdars noch eine Verschuldung von 259,2 Millionen Euro für Ende 2011; das vorläufige Ergebnis liegt bei 200,7 Millionen Euro. Für 2012 werden 207,4 Millionen erwartet, aber die Konsolidierungsbeschlüsse stehen noch aus.

Stolberg. Mittelfristig wird ein kleiner Lichtschein am Ende des Tunnels sichtbar, obwohl Stolberg da noch sehr weit am Anfang steht und nach der aktuellen Prognose des Kämmerers in diesem Jahr die Gesamtverschuldung der Stadt noch einmal nach oben schnellt.

Und dennoch kann Stolberg am Ende dieses Jahres besser dastehen, als Dr. Wolfgang Zimdars das noch im vergangenen Jahr befürchtet hat. Die ersten Beschlüsse der Koalition aus SPD und CDU zeigen Wirkung, und bis jetzt scheint die Stadt von der wirtschaftlichen Entwicklung und erhöhten Zuweisungen durch das Land profitieren zu können.

Dennoch erwartet der Kämmerer zum Jahresende derzeit eine um 6,69 Millionen Euro höhere Gesamtverschuldung als letztes Silvester: Auf 207 402 629 Euro summieren sich die Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen (94,6 Millionen Euro) und Inanspruchnahme des Dispos (112,8 Millionen Euro). Doch der Vergleichswert, das vorläufige Jahresergebnis von 2011 lag mit 200 714 279 Euro bereits deutlich niedriger als zuvor prognostiziert.

Es sind keineswegs Wirtschaftsforscher, die die Stadt für solche Vorhersagen beschäftigt, sondern Dr. Zimdars bemüht für jedes Quartal die eigenen Zahlenwerke. Auf der Basis der Eckdaten des Haushaltes wird die aktuelle Entwicklung des Geschehens auf das Jahresende prognostiziert.

Da verschiebt beispielsweise abweichend von der Etatplanung der Stadtrat Projekte wie den Ausbau von Straßen oder Spielplätzen, da erwartet die Stadt mehr oder weniger Einnahmen aus der Gewerbe- oder Einkommenssteuer, da erhöht oder senkt das Land die Schlüsselzuweisungen oder die Aufwendungen für Sozialleistungen erfahren deutliche Veränderungen.

Das sind Entwicklungen, die sich in den Wochen der Aufstellung des Haushaltes vor seiner Verabschiedung im Dezember noch nicht vorhersehen ließen - erst recht nicht im zweiten Jahr eines Doppelhaushaltes. Um dennoch einen halbwegs aktuellen Überblick über die tatsächliche finanzielle Entwicklung der Stadt haben zu können, hatte der Stadtrat den Kämmerer gebeten, für jedes Quartal eine betriebswirtschaftliche Auswertung vorzulegen. „Dabei betrachte ich die wesentlichen großen Ausgabeblöcke”, erklärt Dr. Wolfgang Zimdars.

Das sind vor allem die unterschiedlichen großen Steuerpositionen und Umlagen, die Personal- und Sozialaufwendungen, Schlüsselzuweisungen, Bewirtschaftungskosten und Gebäudeunterhaltung sowie Kassenkredite und Gesamtverbindlichkeiten. „Alle anderen Positionen tragen zum Gesamtergebnis wenig bei, verursachen für eine solche Aufwertung aber einen zu großen Verwaltungsaufwand.”

Wie sehr eine solch aktuelle Auswertung von den Prognosen eines zuvor aufgestellten Etats abweichen kann, ließ sich beim Doppelhaushalt 2010/11 gut erkennen. Der hatte bei seiner Verabschiedung im März 2010 für Ende 2011 noch eine Gesamtverschuldung in Höhe von 259,2 Millionen Euro ausgewiesen. Bei der Auswertung zum zweiten Quartal 2011 lag sie bereits bei „nur” 227,3 Millionen, zum dritten Quartal bei 221,4 Millionen Euro, und das vorläufige Ergebnis liegt mit 200,7 Millionen Euro noch einmal besser als die Quartals-Prognosen.

Und auch der aktuell erwartete Anstieg der Gesamtverschuldung ist noch mit einem großen Fragezeichen versehen. Bei seiner Zwischenbilanz hat der Kämmerer zwar die absehbare Einnahme einer 5,8 Millionen Euro großen Landeszuweisung aus dem Stärkungspaket Stadtfinanzen berücksichtigt, noch nicht jedoch die weiteren flankierenden Maßnahmen des Stadtrates zur Konsolidierung des Haushaltes.

Sie werden noch hinter den Kulissen von der Koalition und der Verwaltung vorbereitet und sollen erst auf einer Sondersitzung von Hauptausschuss und Stadtrat am 26. Juni beschlossen werden - vier Tage vor Abgabeschluss bei der Bezirksregierung. „Aufgrund dieses Sachverhaltes kann eine aktuelle Überprüfung der Haushaltsentwicklung nur auf Basis der derzeitigen Beschlusslage erfolgen”, schränkt Dr. Wolfgang Zimdars ein. Erwartet werden aber im Rathaus deutliche Signale zu einer raschen Verbesserung des Defizites.

Dass die im Januar von der Koalition mit Unterstützung der Grünen gefassten Haushaltsbeschlüsse zum Jahresende erste Wirkung entfalten, ist dem Ausblick von Dr. Zimdars auf die Entwicklung im konsumtiven Bereich zu entnehmen. Dort war ein Defizit von 17,8 Millionen Euro geplant. Nach aktueller Überprüfung inklusiver dem Stärkungspaket wird sich eine Verbesserung von 9,6 Millionen Euro ergeben, so dass das Defizit bei voraussichtlich 8,2 Millionen Euro liegen dürfte.

Für Investitionen in Bereiche ohne oder mit geringer Refinanzierung stehen vier Millionen Euro zur Verfügung. Zwei Millionen Euro sind bereits für Anschaffungen - vom Bürostuhl über PC bis hin zu Feuerwehr-Equipment - verplant. Ausnahmsweise einen Kreditbedarf von 3,1 Millionen Euro macht der Kämmerer wegen der Finanzierung der Gesamtschule und der Entwicklung der DB-Flächen im Camp Astrid aus.

207,4 Millionen Euro Schulden

Für Investitionen, die sich über Gebühren refinanzieren, hatte der Haushalt 6,4 Millionen, davon 5,8 Millionen Euro im Abwasserbereich, vorgesehen. Weil die Koalition die Ausgaben in den Kanalbau bei drei Millionen Euro gedeckelt hat, reduziert sich der Kreditbedarf für rentierliche Ausgaben von 3,6 Millionen Euro. Insgesamt steigt die Verschuldung für Investitionen um 0,9 auf 94,6 Millionen Euro. Die Inanspruchnahme des Dispo-Kredites reduziert sich um 1,8 auf 112,8 Millionen Euro, so dass die Gesamtverschuldung sich auf 207,4 Millionen Euro summieren dürfte - ohne weitere Konsolidierungsbeschlüsse.
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