Droht ein neuer Streik in Stolberger Kindergärten?

Von: Ottmar Hansen
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Kita Streik Düsseldorf
Demonstranten protestieren am 02.06.2015 in Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen) bei einer Demonstration der Gewerkschaft Verdi mit Stoffpuppen mit der Aufschrift "Zukunfts-Gestalterin". Im Tarifkonflikt um die Erzieher an kommunalen Kitas setzten Arbeitgeber und Gewerkschaften am Vormittag in Berlin ihre Verhandlungen fort. Foto: Maja Hitij/dpa

Stolberg. Wird in den Stolberger Kindergärten schon bald wieder gestreikt? „Wir müssen den kommenden Donnerstag abwarten. Bis dahin gilt die Friedenspflicht“, teilte Joachim Paul, Vertrauensleutesprecher der Gewerkschaft Verdi am Montag im Stolberger Rathaus auf Anfrage mit.

Fast jeder hatte damit gerechnet, dass die Streiks des Personals in den Kindergärten nach den Schulferien beendet sein könnten. Die beiden Schlichter in der Tarifauseinandersetzung, Georg Milbradt und Herbert Schmalstieg, hatten einen Schlichterspruch vorgelegt, der Gehaltserhöhungen für die rund 240.000 Erzieherinnen und Sozialarbeiter in Deutschland zwischen 2 und 4,5 Prozent vorsieht. Am Wochenende lehnten die Gewerkschaften dieses Angebot ab, nachdem bis zu 70 Prozent der befragten Mitglieder sich gegen eine Annahme ausgesprochen hatten. Die Arbeitnehmer hatten Tariferhöhungen von bis zehn Prozent gefordert.

Aber auch die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände war mit dem Schlichterspruch nicht einverstanden. Die Städte und Gemeinden sehen sich überfordert, ihren Angestellten in den Kindertagesstätten und in der Sozialarbeit wesentlich mehr als drei Prozent mehr Lohn zu zahlen.

Auch Joachim Paul hatte eigentlich damit gerechnet, dass sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber mit Hilfe der Schlichter auf eine für beide Seiten akzeptable Gehaltsanhebung einigen würden. „Aber die Mitglieder haben sich gegen die Annahme des Schlichterspruches entschieden. Damit muss man leben“, so Paul. Am Dienstag dieser Woche tagt noch einmal die Bundestarifkommission. Am Donnerstag sollen die Verhandlungen dann fortgesetzt werden. Bis dahin gelte die Friedenspflicht, sagt Paul. Dann drohen neue Streiks. Verdi-Vorsitzender Frank Bsirske kündigte bereits „ungewöhnliche Maßnahmen“ an.

Für die Beschäftigten auf den rund 170 Stellen in den 19 Stolberger Kindergärten wird es nicht einfach. Sie haben derzeit nach den Ferien alle Hände voll zu tun, die Kinder, die neu in die Tagesstätten kommen, einzugewöhnen. Kein leichter Prozess, der sich über Wochen hinzieht. Da käme ein Streik für alle Seiten ungelegen. Es ist auch fraglich, ob die Eltern die Erzieher und Erzieherinnen, wie zu Beginn der Streiks, in ihrem Anliegen weiter unterstützen werden. „Das Verständnis der Eltern schwindet langsam“, fürchtet auch Paul.

Auf der anderen Seite müsse man aber sehen, dass die Anforderungen an das Erziehungspersonal zuletzt deutlich gestiegen seien. Und die zuletzt angebotenen Gehaltserhöhungen lägen bei manchen Kräften noch unter 30 Euro monatlich - brutto. Vor allem jüngere Kräfte kämen viel zu kurz.

Auch Paul weiß, dass eine Stadt wie Stolberg ihre Personalausgaben nicht mehr groß aufstocken kann. Paul: „Hier sind Bund und Land gefordert, die Kommunen zu entlasten.“

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