Stolberg - Die Stimme der Opposition lobt die große Koalition

Die Stimme der Opposition lobt die große Koalition

Von: -jül-
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Die Stimme der Foto: Lange

Stolberg. An diesem Tag zollt selbst der Oppositionssprecher der großen Koalition Respekt. „Ich hätte es selbst nicht besser machen können“, anerkannt Bernd Engelhardt. „Es ist schön, dass Sie gleich die Aufgabe der Opposition mit wahrnehmen“, sagt der Fraktionsvorsitzende der FDP in Richtung Ratsmehrheit, die ja zumindest in diesem Punkt besonders auf die Finanzen achte.

Der Kollege der SPD hat zuvor die Freude über die positive Entwicklung der städtischen Personalkosten gleich im nächsten Atemzug relativiert. „Wir werden weiterhin mit äußerster Sparsamkeit vorgehen und jede Aufgabe auf den Prüfstand stellen müssen“, erklärt Dieter Wolf namens der großen Koalition. Es werde sich nichts ändern an Kurs und Konsolidierungspolitik, „trotz der guten Nachrichten“.

Die präsentiert Ferdi Gatzweiler mit seiner Vorlage zum Personalcontrolling. Um voraussichtlich 426 000 Euro unter dem geplanten Ansatz von rund 34,4 Millionen Euro werden die Personalkosten zu Jahresende liegen – trotz einer Steigerung des Aufwandes in Höhe von fünf Prozent im Vorjahresvergleich. Dabei gehen die Orientierungsdaten des Landes von zwei Prozent, im Falle notleidender Kommunen wie Stolberg von einem Prozent aus. Wolf relativiert. „Wir haben zusätzliches Personal im Jugendbereich eingestellt, um Kosten zu sparen“. Solche Effekte müsse das Controlling zukünftig auch darstellen können, so dass sichtbar werde, ob dieses Personal auch refinanziert werde. Und im Falle eines Korrekturbedarfes soll

Noch wichtiger ist es aber, „ Wasser nicht mit Wein zu verwechseln“. Denn die Verbesserungen im Personalbudget, so analysiert Wolf, beruhen nur zum geringsten Teil auf Entwicklungen, die die Stadt disponieren konnte, sondern überwiegend auf Entwicklungen bei Beihilfen, Elternzeit und anderen Versorgungsaufwendungen. Und ebenso schnell, wie es zu Verbesserungen kommen könne, könne das Pendel auch in die konträre Richtung ausschlagen. „Ich warne vor der Fehleinschätzung, dass Spielräume erwirtschaftet wurden. Also bleibt Sparsamkeit oberste Tugend. Während der Bürgermeister versicherte, das Kostencontrolling für Personal weiter auszubauen und über Entwicklungen kontinuierlich zu berichten, wirkte das liberale Ratsmitglied richtig erleichtert über die kritischen Betrachtung durch CDU und SPD: „Ich bedanke mich für diese Bewertung der Zahlen“, sagt Engelhardt.

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