Stolberg - Die Spielhallen sind der Stadt noch ein Dorn im Auge

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Die Spielhallen sind der Stadt noch ein Dorn im Auge

Von: Jessica Küppers
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Neueröffnung an alter Stelle an der Salmstraße: Die Kupferstadt versucht seit Jahren ordnungs- und planungsrechtlich gegen die Spielhallen vorzugehen – nicht immer mit Erfolg. Foto: J. Küppers

Stolberg. Das Glück muss in Stolberg besonders großzügig verteilt worden sein. Zumindest wenn man nach der Anzahl der Spielhallen in der Kupferstadt geht, die vom Spiel mit dem Glück leben. Insgesamt gibt es sechs gemeldete Spielstätten – viele davon in der Innenstadt. Eine Spielhalle wurde erst kürzlich an der Salmstraße neu eröffnet.

„Dabei handelt es sich um die Übernahme einer bestehenden Spielhalle“, sagt Ordnungsamtsleiter Sven Poschen. Die Stadt versucht schon seit Jahren die Zahl der Spiellokale einzudämmen. Die ordnungs- und planungsrechtlichen Möglichkeiten sind jedoch begrenzt.

„Die Spielhallen sind der Stadt ein Dorn im Auge“, sagt er. Die Begründung dafür ist einfach: „Weil die Möglichkeit besteht, dass die Menschen spielsüchtig werden, finden wir das natürlich nicht gut.“ Ordnungsrechtlich gibt es einige Voraussetzungen, die vor der Eröffnung einer Spielhalle erfüllt werden müssen. Zunächst muss der Betreiber ein Führungszeugnis vorlegen und die Stadt prüft, ob es einen Eintrag im Gewerbezentralregister gibt. Darin sind Verwaltungsentscheidungen aufgelistet, die die Zulassung eines Gewerbes beeinflussen können, beispielsweise Gewerbeuntersagungen oder Rücknahmen von Erlaubnissen. Des Weiteren fragt das Ordnungsamt beim Finanzamt, beim Amtsgericht und bei der Stadtkasse nach, ob Einträge zu dem Betreiber der Spielhalle vorliegen.

Außerdem muss jeder Spielstättenbetreiber eine Automatenauf­stellerlaubnis und ein Sozialkonzept vorweisen. „Das Sozialkonzept ist noch neu, um die Spielsucht einzudämmen“, sagt Poschen. Ein Muster wurde im Mai 2014 von den Automaten-Wirtschaftsverbänden für Nordrhein-Westfalen herausgegeben und besagt unter anderem, dass in Spielhallen kein Alkohol ausgeschenkt werden darf und dass es klare Gewinn- und Verlustregelungen geben muss. Das Fazit aus ordnungsrechtlicher Sicht: „Sind die Voraussetzungen erfüllt, müssen wir eine Erlaubnis erteilen“, sagt Poschen.

Planungsrechtlich versucht die Stadt Stolberg, den Spielhallen ebenfalls einen Riegel vorzuschieben. Pressesprecher Robert Walz sagt: „Im innerstädtischen Bereich sind Vergnügungsstätten wie Spielhallen nach dem Bebauungsplan nicht zulässig.“

Die bestehenden Hallen hätten jedoch Bestandsschutz und könnten daher nicht einfach geschlossen werden. Aus diesem Grund sei auch die Neueröffnung der bestehenden Spielhalle an der Salmstraße aus planungsrechtlicher Perspektive nicht zu verhindern gewesen. Warum Stolberg als Standort für Spielhallen so interessant ist, bleibt offen. Der Spielhallenbetreiber Prümmer, der mehrere Lokale in der Stadt unterhält, wollte dazu keine Auskunft geben. Auch andere Spielhallenbetreiber waren gegenüber unserer Zeitung zu keiner Stellungnahme bezüglich des Standortes bereit.

Die Vergnügungsstätten gehören wohl unweigerlich zum Stadtbild der Kupferstadt. Nur eines ist sicher: Eine siebte Spielhalle wird sich in Zukunft nicht ansiedeln dürfen.

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