Die Linken beziehen in Stolberg Position gegen Krieg

Von: dim
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Die Anwesenheit der Bundeswehr auf der Stolberger Stadtparty sei „unangebracht“, findet die Partei und hat unter anderem aus diesem Grund am Wochenende eine Mahnwache vor dem Rathaus abgehalten. Foto: D. Müller
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Die Anwesenheit der Bundeswehr auf der Stolberger Stadtparty sei „unangebracht“, findet die Partei und hat unter anderem aus diesem Grund am Wochenende eine Mahnwache vor dem Rathaus abgehalten. Foto: D. Müller

Stolberg. „Wer Kriege sät, wird Flüchtlinge ernten“, war die zentrale Botschaft einer Mahnwache für den Frieden, die der Stolberger Ortsverband der Linken am Samstag vor dem Rathaus veranstaltet hat. „Und die Folgen von Kriegen müssen dann auch die Kommunen vor Ort ausbaden und – wie in Stolberg geschehen – zunächst für die Unterbringung, dann für die Integration der geflohenen Menschen sorgen“, beschrieb Gabi Halili, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Kupferstädter Linken, ihr Anliegen.

Bei der Mahnwache wollte der Ortsverband der Partei nach eigenen Angaben ein Zeichen für den Frieden setzen, mit den Stolberger Bürgern ins Gespräch kommen und das Bewusstsein der Menschen sensibilisieren, erklärten die Mitglieder. Etwa hinsichtlich der Waffenexporte, die „ein weltweites Geschäft“ seien, das täglich Menschenleben koste. Auch sprachen die Stolberger Linken sich klar gegen den Einsatz von Kampfdrohnen bei der Deutschen Bundeswehr aus. „Denn die Bundeswehr ist Mitglied der NATO, und die NATO führt leider nicht nur Verteidigungskriege“, meinten die Stolberger Linken.

„In den politischen Gremien auf kommunaler, Landes- und Bundesebene ist die Linke die einzige Partei, die konsequent für Pazifismus und gegen Krieg einsteht“, sagte Halili. Der Ortsverband wolle keinesfalls die Bundeswehr gesellschaftlich ausgrenzen, betonte sie, aber man wolle dennoch der „schleichenden Militarisierung“ unserer Gesellschaft entgegenwirken. Dementsprechend kritisch sehe der Stolberger Ortsverband zum Beispiel, dass die Bundeswehr an den verschiedenen Schulen in der Stadt für sich werbe.

„Das ist ebenso unangebracht wie die Präsenz der Bundeswehr bei der Stolberger Stadtparty“, betonte Halili. „Bei der Stadtparty wollen die Menschen friedlich miteinander feiern. Die Zurschaustellung von Kriegsgerät ist dabei unserer Meinung nach völlig fehl am Platze“, findet sie. Eine Meinung, die bereits in einem politischen Antrag eingeflossen ist. Im November 2016 hat die Linke-Fraktion beim Hauptausschuss der Kupferstadt die „Unterbindung von Militärpräsenz bei der Stolberger Stadtparty“ beantragt.

Gegen die Stimme der Linken lehnte der Hauptausschuss im Dezember 2016 mit großer Mehrheit diesen Antrag ab; unter anderem mit der Begründung, dass die Bundeswehr „bei städtischen Veranstaltungen keineswegs Waffen zur Schau“ stelle. Man stehe zu den Bürgern in Uniform, die auch Teil dieser Stadt seien, hieß es. Drei Monate zuvor hatte die Bundeswehr bei der Stolberger Stadtparty allerdings zwischen Automeile und Bastinsweiher neben schwerem Gerät auch den kleinen, wendigen „Wiesel 1“ präsentiert, den sie auf einer Info-Tafel als „Waffenträger“ auswies. Gleich daneben: das „Panzerabwehrwaffensystem MELLS“.

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