Die Erweiterung für Gewerbe ist in Stolberg gefährdet

Von: Jürgen Lange
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Der überraschende Rücktritt von Marita Stahl (links mit Nachfolgerin Käthe Krings) sorgt für Krisenstimmung in Rathaus. Foto: D. Kinkel-Schlachter

Stolberg. Der Krisensitzung nach dem plötzlichen Rücktritt der Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Marita Stahl, am Dienstag folgt mittwochs die nächste Krisensitzung im Rathaus. Die Verwaltung berät derzeit, wie die Probleme zu beheben sind.

Denn die Offenlage des Bebauungsplans „Am Birkenfeld” und damit die Erweiterungsflächen für die geplante Expansion der Druckerei Leufgens sowie des Bauunternehmens Kutsch ist in Gefahr.

Bei der Abstimmung zum Abwägen der Belange aus Bürgerbeteiligung und von Trägern öffentlicher Belange war es bei einem Punkt zu einem Patt gekommen. Als beim Punkt A.2.3 dem Vorschlag von Verwaltung und Ausschuss für Stadtentwicklung „der Anregung, Straßenbäume als ökologischen Ausgleich in der Velau anzupflanzen, wird nicht gefolgt”, eben nicht gefolgt wurde. Bürgermeister, SPD, Grüne und NPD stimmten mit 24 Stimmen gegen die Formulierung, CDU, FDP und ABS stimmten mit 24 Stimmen für die Formulierung. Aber bei diesem Punkt enthielt sich die UWG der Stimme.

Das bedeutet, dass der Punkt bei Stimmengleichheit abgelehnt ist. Was möglicherweise wiederum Auswirkungen haben kann auf den letztlich gegen nur drei Stimmen mit deutlicher Mehrheit gefassten Beschluss zur Offenlage des Babauungsplans haben kann.

Ob dies nun rechtskräftig geschehen kann oder möglicherweise der Abstimmungsmarathon wiederholt werden muss, wird derzeit im Rathaus geprüft.
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