Deutliche Absage an ein eigenes Klimaschutzkonzept

Von: Michael Grobusch
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Kein eigener Weg für Stolberg
Kein eigener Weg für Stolberg: Das Bundesumweltministerium hat den Antrag auf Förderung eines Klimaschutzkonzeptes abgelehnt. Foto: Grobusch

Stolberg. Das nennt man dann wohl eine klare Absage: Ohne Wenn und Aber hat das Bundesumweltministerium den Antrag der Stadt Stolberg auf Förderung eines eigenen Klimaschutzkonzeptes abgelehnt.

Fristgerecht hatte die Verwaltung die 14 Seiten zählenden Unterlagen Ende März in Berlin eingereicht - verbunden mit der Hoffnung, umfassende und nachhaltige Handlungsmaßnahmen für die Kupferstadt erarbeiten und umsetzen zu können.

Kurz und knapp kam jetzt die Antwort aus dem Ministerium, die auch beim Initiator des potenziellen Projektes für Ernüchterung sorgt: „Ich bin mit dieser Entscheidung natürlich nicht zufrieden.

Da es sich aber um einen Förderantrag handelt, werden wir keine Möglichkeit haben, eine andere Bewertung zu erwirken”, weiß Patrick Haas, dass das Thema in seiner eigentlich geplanten Form vom Tisch ist. Das gilt auch für die erhofften 57.000 Euro Zuschüsse, die wahrscheinlich mit der Bewilligung des Antrags verbunden gewesen wären.

Was nun bleibt, ist der - widerwillige - Anschluss an das bereits bewilligte Konzept der Städteregion Aachen. „Ich glaube nicht, dass uns dieses Konzept große Hilfe bieten wird”, zeigt sich Haas skeptisch. „Vielleicht bietet es wenigstens die Gelegenheit, einzelne Teilprojekte für Stolberg zu realisieren.”

Genau darauf verweist das Umweltministerium. „Die Städteregion erstellt zusammen mit allen Kommunen außer der Stadt Stolberg ein Klimaschutzkonzept inklusive Aufbau eines gemeinsamen Klimaschutzmanagements”, heißt es in dem Schreiben, das unserer Redaktion vorliegt. Die Einbeziehung mehrere Kommunen sei „sehr zielführend” und verleihe dem Konzept „einen besonderen Modellcharakter”.

Knapp 85 000 Euro sind für das Projekt der Städteregion vorgesehen, Kosten für die beteiligten Städte und Gemeinden entstehen nicht, wie das Ministerium betont. Stolberg hingegen habe mit der für sich veranschlagten Summe nicht „die Anforderung des Zuwendungsrechtes des sparsamen und wirtschaftlichen Mitteleinsatzes” erfüllt.

Bis zum 28. September hat die Stadt nun Zeit, wie vom Umweltministerium empfohlen seinen Antrag zurückzuziehen. Ebenso lange bleibt der Weg für eine Beteiligung am Konzept der Städteregion offen.

Und diesen wird Stolberg wohl beschreiten, kündigt Patrick Haas an. Entsprechende Absprachen mit dem Koalitionspartner CDU und dem zuständigen Fachbereichsleiter im Rathaus, Andreas Pickhardt, seien getroffen worden. Gemeinsam mit der Städteregion könnte dann ein Aufstockungsantrag für das bereits für gut befundene Programm gestellt werden.

„Ich bin mit der Situation nicht glücklich”, hadert Ratsherr Haas. Um dann doch zumindest in einem Punkt einen Erfolg zu verbuchen: „Immerhin haben wir es geschafft, die Stolberger für das wichtige Thema Klimaschutz im kommunalen Bereich zu sensibilisieren.”
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