Stolberg - Der Abschied von den sechs Toren zur Altstadt

Der Abschied von den sechs Toren zur Altstadt

Von: Jürgen Lange
Letzte Aktualisierung:
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Mit dem Südtor kam das Aus: Der Denkmalschutz verweigerte die Zustimmung, der Bauantrag wurde abgelehnt. Foto: privat / A. Kasties
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Hartmut Kleis verzichtet auf ein juristisches Vorgehen. Foto: privat / A. Kasties

Stolberg. Das Projekt von Hartmut Kleis ist viele Tode gestorben in den vergangenen Wochen. Nun hat der engagierte Stolberger endgültig Abschied genommen von den „sechs Toren zur historischen Altstadt“. Initiator Kleis zieht die Konsequenz aus rechtlichen Gegebenheiten.

Dabei geht Kleis keineswegs inhaltlich auf Distanz zu der Intention, Bewegung in eine professionelle Vermarktung der Stolberger Altstadt, der Fachleute eine europäische Bedeutung bescheinigen, zu bringen, sondern es sind rein formale Gründe, die den 69-Jährigen veranlassen, den Schwanengesang für sein Sponsoring-Projekt anzustimmen. Getreu der Kupferstädter Weisheit, dass die lautesten Gegner nicht zwingend die Mehrheit in der Bevölkerung stellen, hatte Hartmut Kleis ein Bürgerbegehren angestrebt, um die tatsächliche Akzeptanz auszuloten und so die Altstadt-Tore vielleicht doch noch retten zu können.

Aber dieses Werkzeug der demokratischen Mitbestimmung ist für eine solch angedachte „Reparatur“ nicht geeignet. Das führt Bürgermeister Tim Grüttemeier in seiner Antwort zum Kleis‘schen Antrag auf ein Bürgerbegehren juristisch detailliert aus. Laut Gemeindeordnung können Bürger beantragen (Bürgerbegehren), dass sie an Stelle des Rates über eine Angelegenheit der Gemeinde selber entscheiden – „anstelle des Rates“. Deshalb kommt es eben auch darauf an, so hat es auch das Oberverwaltungsgericht betont, dass sich das Bürgerbegehren auch auf eine Entscheidung bezieht, die in die Zuständigkeit des Stadtrates fällt.

Amtsgeschäfte außen vor

Nicht rütteln kann man mit einem Bürgerbegehren an Amtsgeschäften des Bürgermeisters. Das ist in diesem Fall die Versagung des Bauantrages mit Bescheid vom 16. November: Bereits im August hatte das Amt für Denkmalpflege in Brauweiler seine Zustimmung zu dem beantragten Südtor am Eingang des Steinwegs verweigert, weil es ein „erheblich störendes Element“ sei, das zu einer „schwerwiegenden Beeinträchtigung dieser Stadtansicht führen würde“. Gegen diesen Bescheid steht dem Antragsteller die Beschwerde auf dem Verwaltungsrechtsweg offen.

Wenden könnte sich Kleis allenfalls gegen den Ratsbeschluss vom 9. Dezember 2014, auf dessen Basis der Initiator die Errichtung des Südtores als erstes von fünf weiteren Toren beantragt hatte. Allerdings war der Stadtrat der Absicht von Hartmut Kleis auf Errichtung von sechs Stadttoren voll umfänglich gefolgt, ebenso wie zuvor die Fachausschüsse für Stadtentwicklung und Tourismus sowie der Hauptausschuss. „Hierbei wurde aber immer auf die einzuhaltende bauordnungs- und planungsrechtlichen Vorgaben hingewiesen“, erinnert der Bürgermeister.

Abgesehen davon, dass der Stadtrat der Intention von Kleis vor einem Jahr entsprochen hat, könnte er selbst diesen Beschluss mit einem Bürgerbegehren nicht mehr anfechten. Die Frist dafür ist verstrichen, denn es hätte innerhalb von sechs Wochen (falls der Beschluss bekanntmachungspflichtig ist) oder innerhalb von drei Monaten (falls er einer Bekanntmachung nicht bedarf) eingereicht werden müssen.

„Durch den Bürgermeister bin ich mit der Unzulässigkeit meines Bürgerbegehrens konfrontiert worden“, resümiert Hartmut Kleis und erklärt gegenüber unserer Zeitung: „Eine Klage vor dem Verwaltungsgericht werde ich nicht verfolgen, da nach meiner Meinung allein die Bürger über die Tore entscheiden sollten“. Somit nehme er von seiner Vorstellung, der Bürgerwille entscheide über „Sein oder Nichtsein der Tore“ leider Abstand. Dennoch werde „ich mich für mein Stolberg weiter nach besten Kräften einsetzen“, verspricht Hartmut Kleis. Und er hofft, dass „nicht immer wieder über die guten Alleinstellungsmerkmale unserer Stadt gesprochen wird, sondern sie auch endlich professionell vermarktet und in die Tat umgesetzt werden.“

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