Stolberg - Das TBA steht vor einer neuen Zukunft

Das TBA steht vor einer neuen Zukunft

Von: Jürgen Lange
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„Besser als der Ruf“: Die Mitarbeiter des Technischen Betriebsamtes bleiben in städtischen Diensten. Die Belegschaft wird wieder auf 70 Beschäftigte aufgestockt. Damit ist die Angst vor einer Privatisierung erst einmal vom Tisch. Foto: J. Lange

Stolberg. An diesem Abend fehlen sie auf den Zuschauertribünen im Ratssaal. Bei voran gegangenen Sitzung über die Zukunft des Technischen Betriebsamtes (TBA) hatten viele Mitarbeiter mit persönlicher Betroffenheit die Debatten im Stadtrat und seinen Gremien verfolgt. Aber seitdem CDU und SPD vor einem Monat signalisiert hatten, eine Privatisierung des TBA nicht weiter zu verfolgen, blicken die derzeit 66 Mitarbeiter des städtischen Amtes erleichtert ihrer Zukunft entgegen.

Einstimmig folgten alle Ratsfraktionen der Marschrichtung der Koalition, nachdem die Deka Kommunal Consult (DKC) wochenlang über Monate hinweg das TBA intensiv unter Beteiligung der Betroffenen ebenso wie des Personalrates untersucht und ihren Abschlussbericht vorgelegt hatte. Sie kam eindeutig – übrigens ebenso wie vor 15 Jahren die Gutachter von „Technopart“– zu dem Ergebnis, dass Leistungsverbesserungen und Einsparungen durch eine Privatisierung des klassischen Amtes nicht zu erwarten seien.

Allerdings listete DKC sehr wohl 15 Handlungsfelder detailliert auf, auf denen von der Strukturierung der Auftragsorganisation und Pausenregelungen über Kommunikation und Controlling bis hin zur Auslastung von Fuhrpark und Gerät Verbesserungen erzielt werden können, auf denen aber auch investiert werden sollte. Letzteres vor allem um Vorsorge bei der Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht auf Straßen und beim Grün zu erlangen und effizienter zu gestalten. Investitionen in Höhe von rund 215 000 Euro würden mehr als ausgeglichen durch ein Einsparpotenzial von etwa 440 000 Euro. Die Personalstärke des TBA solle auf vorerst 70 Mitarbeiter angehoben werden, um unter Nutzung der Möglichkeiten zur Optimierung die Arbeitsabläufe effizient zu gestalten.

Weiteres Potenzial zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit biete eine interkommunale Zusammenarbeit und die externe Vergabe von Teilleistungen. Um dieses aber bewerten zu können, ist eine Definition von Leistungskatalogen und Qualitätsstandards unerlässlich.

„Das ist ein altes Thema“, ärgert sich namens der großen Koalition Dieter Wolf mit Blick auf die Verwaltungsbank, dass fehlende Kataloge und Standards bereits vor 15 Jahren ein Thema waren und längst hätten erstellt werden müssen. „Sie haben enorme Bedeutung und sind der Schlüssel für alle weiterführenden Überlegungen“, verweist Wolf beispielsweise auf Überlegungen zur Verkleinerung des Fuhrparks, zu einem zukunftsträchtigen Standort für den derzeit baufälligen Bauhof sowie einer interkommunalen Zusammenarbeit oder Möglichkeiten der Kooperation. „Unser Ziel ist ein Technisches Betriebsamt mit eigenem Budgetrecht, das selbstständig entscheidet, ob und welche Leistungen mit städtischem Personal oder durch Beauftragung erledigt werden“, blickt der Sprecher der Koalition in die Zukunft, nachdem DKC festgestellt hat, dass das TBA „besser ist als sein Ruf“, so Wolf.

Dickes Lob für die DKC

Sein ausdrückliches Lob galt den Gutachtern. Beispielhaft und konstruktiv sei das Klima bei der Untersuchung mit voller Transparenz gewesen, Mitarbeiter und Personalrat seien einbezogen und ernst genommen worden.

Und auch der Personalrat ist voll des Lobes – über den Ablauf der Organisationsuntersuchung wie über das Ergebnis. Noch im Dezember hatten Gewerkschaftler mit einem Demonstrationszug über den Weihnachtsmarkt die Stolberger versucht zu sensibilisieren, dass das TBA ein städtisches Amt bleiben soll. Heute konstatiert Personalratsvorsitzender Martin Künzer, dass „sich der Aufwand der Untersuchung gelohnt hat“, der „Beteiligungsprozess vorbildlich war“ und „wertvolle Hinweise beschrieben werden, die eine positive und zukunftsorientierte Entwicklung des TBA ermöglichen“. Grundsätzlich sei der Personalrat bereit, „konstruktiv und vertrauensvoll an der Umsetzung der Optimierungspotenziale mitzuarbeiten.“ Und auch Künzer erkennt ebenso wie der Rat als Ziel am Horizont der Optimierung ein „budgetiertes Technisches Betriebsamt, in dem eine gute Arbeit und gute Leistung für die Bürger erbracht wird“.

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