CDU kritisiert späte Information über Lage des Seniorenzentrums

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Die CDU findet die Zusammenhänge merkwürdig: Sechs Monate, nachdem sich die wirtschaftliche Lage des Seniorenzentrums spürbar verschlechtert habe, wird über eine Gewinnbeteiligung des neuen Geschäftsführers verhandelt; zwei weitere Monate später drohe die Insolvenz.

Stolberg. „Mit großer Verwunderung” erfuhr die CDU-Fraktion aus unserer Zeitung und der zwischenzeitlichen Verwaltungsvorlage, dass dem Seniorenzentrum am Amselweg die Insolvenz droht. Laut Aussage des Bürgermeisters sei die Belegung des Seniorenzentrums schon seit Juli 2010 spürbar rückläufig gewesen.

„Wenn der Rückgang spürbar war, warum konnte hier nicht gegengesteuert werden? Warum wurden wir nicht entsprechend unterrichtet?”, fragt sich Tim Grüttemeier. „Bürgermeister und Ratsmehrheit lassen seit 2007 keine Gelegenheit aus, uns zu erklären, dass sie die finanzielle Konsolidierung des Seniorenzentrums erreicht haben”, so der der CDU-Fraktionsvorsitzende weiter.

Gerade im Kommunalwahlkampf 2009 sei damit massiv geworben worden. Noch im Dezember 2010 - also sechs Monate nach dem jetzt bekannt gewordenen spürbaren Rückgang der Belegung - „wurde bei Verhandlungen über den Geschäftsführer-Anstellungsvertrag sogar noch über eine Gewinnbeteiligung des neuen Geschäftsführers eingehend diskutiert”, konstatieren die Chrsitdemokraten: „Vor dem Hintergrund erscheint es doch schon sehr merkwürdig, dass keine zwei Monate später die Insolvenz kurz bevorsteht. ”

Die CDU werde daher beantragen, dass die Hintergründe dieser dramatischen wirtschaftlichen Entwicklung aufgearbeitet werden. Insbesondere werde zu klären sein, warum der Bürgermeister den Rat nicht rechtzeitig unterrichtet hat und ob früher Gegenmaßnahmen hätten ergriffen werden müssen, kündigt Grüttemeier eine genaue Untersuchung an.

Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Hans-Josef Siebertz gibt zu bedenken, dass Rat und Verwaltung bereits seit 2003 ein umfassendes Gutachten zum Seniorenzentrum vorliegt, in dem der Stadt zum Kauf der Immobilie, zum Bau einer Pflegestation mit 80 Plätzen und zum Umbau in altersgerechtes Wohnen und Wohngemeinschaften geraten wird.

„Spätestens als klar war, dass sich finanziell der Wind dreht, hätte man diese Ratschläge beherzigen müssen”, so Siebertz. „Aber die SPD, FDP und Grüne haben schon 2005 gegen den Kauf der Immobilie gestimmt und tragen daher die Verantwortung für die jetzige Misere.”
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