Bund kürzt weiter, „Soziale Stadt” aber nicht betroffen

Von: Robert Flader
Letzte Aktualisierung:

Stolberg. Für manches Modellprojekt klingen die Nachrichten alles andere als gut, Stolberg allerdings kann aufatmen: Das Projekt „Soziale Stadt” wird trotz angekündigter Streichungen der Bundesregierung wie geplant weiterlaufen, eine Kürzung oder gar das „Aus” ist nicht zu erwarten.

„Wir sind absolut auf der sicheren Seite”, gibt Stadtteilmanager Dr. Wolfgang Joußen Entwarnung und erklärt: „Wir ziehen unser Programm auch weiterhin wie geplant durch.”

150 Millionen Euro einsparen

Zum Hintergrund: Die Regierungs-Koalition aus Union und FDP hat im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung in der vergangenen Woche beschlossen, die Finanzmittel für sogenannte nicht-investive Maßnahmen in Modellprojekten im Rahmen des Städtebau-Förderungsprogramms „Soziale Stadt” zu streichen.

Dies bedeutet, dass Großprojekte, die noch nicht angelaufen sind, schwerer - wenn nicht gar unmöglich - umzusetzen sein werden. Bundesweit sollen so 150 Millionen eingespart werden, obwohl die Städtebauförderung bundesweit insgesamt auf die Summe von 455 Millionen Euro aufgestockt werden soll.

Grünen-Bundestagsabgeordnete Bettina Herlitzius kann sich damit nicht anfreunden: „Mit dieser Umstrukturierung sind Projekte zur Bürgerbeteiligung, zu Spracherwerb und Integration nicht mehr möglich.” Die Regierung spare an der falschen Stelle, so Herlitzius weiter.

„Planen mit Zusagen”

Zumindest für das Stolberger Projekt hat die Entscheidung der Bundesregierung jedoch keine Auswirkungen, bestehende Projekte würden von den Kürzungen nicht betroffen sein. Joußen: „Wir planen mit den Zusagen, die wir vor zwei Jahren bekommen haben. Und dabei bleibt es auch.”

Eine interministerielle Arbeitsgruppe entschied Ende 2008, das Projekt „Soziale Stadt” in Stolberg im Jahr 2009 ins Leben zu rufen. Joußen sagt aber auch, „dass wir da wohl gerade noch rechtzeitig reingerutscht sind”.

Stolberg bleibt also im Rahmen der „Sozialen Stadt” auf der sicheren Seite, andere Kommunen hingegen, die ein ähnliches Projekt womöglich für die nächsten Jahre anvisiert haben, schauen nun in die Röhre.
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert