Bizim Salon: Vergnügnungsstätte scheint nicht genehmigungsfähig

Von: -jül-
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„Herzlich willkommen“, grüßt noch die Werbung des „Praktiker“ im Hintergrund, während vorne am Zaun bereits der „Bizim Salon“ angepriesen wird. Aber der ist planungsrechtlich verboten, so die Stadt. Foto: J. Lange
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Cevdet GenÇ, ehemaliger Betreiber der Stadthalle, möchte ein Event-Center im leer stehenden Praktiker in der Steinfurt eröffnen. Foto: D. Müller

Stolberg. Es wird gearbeitet in der leer stehenden Filiale der ehemaligen Baumarkt-Kette „Praktiker“ in der Steinfurt. An der Umzäunung des Geländes versprechen zwei Plakate demnächst einen „Bizim Salon“ – ein Veranstaltungsraum, der vor allem für türkische Hochzeiten genutzt wird. „Aber nicht nur“, sagt Cevdet GenÇ. „Ich möchte ein Event-Center eröffnen.

Konzerte, Vorträge, Versammlungen, Veranstaltungen, aber eben auch Hochzeiten – türkische, italienische, deutsche,..., sagt GenÇ, der von Köln aus Sendungen für das türkische Fernsehen produziert, in Würselen einen Bizim Salon im Gewerbegebiet Kaninsberg betreibt und in der Kupfer­stadt von April 2009 bis Dezember 2011 den Festsaal der Stadthalle betrieben hat. „Es sind noch Pläne“, sagt der engagierte Veranstalter und ist sich dessen bewusst, dass er für sein Vorhaben die Genehmigungen der Behörden haben muss. „Wir sind in Gesprächen, und wir wollen alle Auflagen erfüllen“, erklärt GenÇ.

Lärmschutzgutachten, Brandschutz, Gestaltung der Räume, das sind Themen mit denen sich der potenzielle Pächter der seit fast zwei Jahren leer stehenden Liegenschaft bereits beschäftigt. Erste Aufräumarbeiten finden bereits statt, räumt er ein. „Aber nichts, was wir nicht dürfen“. Einen Vertrag über zehn Jahre mit dem Eigentümer möchte er abschließen, falls er eine Genehmigung für sein Vorhaben erhalten sollte.

Doch danach sieht es nicht aus, wie der Technische Beigeordnete Tobias Röhm bereits jüngst in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung erklärt hatte. Die Pläne von GenÇ entsprechen nicht den Bestimmungen des Bebauungsplanes; er schließt Vergnügungsstätten aus. Dieser Umstand ist Cevdet GenÇ nicht unbekannt: „Man kann den Bebauungsplan ja auch ändern“. Und darüber möchte er mit der Stadt auch sprechen. „Denn es ist doch besser, wenn der Leerstand vernünftig genutzt wird und ich Gewerbesteuer an die Stadt zahlen kann“, sagt GenÇ.

Die Verwaltung hat nach ersten mündlichen Gesprächen angesichts der laufenden Arbeiten in dem Gebäude erst einmal ein Schreiben an den Eigentümer wie auch an GenÇ geschickt, so der Bürgermeister auf Anfrage. „Darin haben wir nochmals ausführliche erklärt, dass die angestrebte Vergnügungsstätte in diesem Gewerbegebiet nicht genehmigungsfähig ist“, sagte Tim Grüttemeier und betonte: „Auch dann nicht, wenn man versuchen sollte, uns vor vollendete Fakten zu stellen“. Gegen die laufenden Arbeiten in der Immobilie bestünde allerdings keine rechtliche Handhabe.

Neuer Gesprächstermin

Und es gebe bis dato auch keinen Anlass, über eine Novellierung der Bauleitplanung nachzudenken. „Es gibt keinen Antrag hierzu und auch keinerlei Bestrebungen der Verwaltung, den Bebauungsplan für ein solches Vorhaben zu ändern“, unterstrich der Verwaltungschef nochmals deutlich. Sollte allerdings ein Antrag eingereicht werden, so werde der Stadtrat die Instanz sein, die darüber zu entscheiden habe. Und der hat in der Vergangenheit wenig Neigung gezeigt, weitere Vergnügungsstätten im Stadtgebiet zu sanktionieren. Im Gegenteil kam aus den Reihen der Politik immer wieder Kritik an der Verwaltung, wenn eine Vergnügungsstätte nicht verhindert werden konnte.

Angesichts des Schriftwechsels ist am Dienstag neue Bewegung in die Angelegenheit gekommen. Eigentümer, Investor und Verwaltung haben für kommende Woche einen Gesprächstermin vereinbart, um noch einmal im Detail zu klären, was machbar und was eben nicht genehmigungsfähig ist: eine Vergnügungsstätte.

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