Berliner Firma muss den Unfallwagen zurücknehmen

Von: Jürgen Lange
Letzte Aktualisierung:
9879112.jpg
Stadt erhält Geld zurück für das marode Unfallauto: Stolberg obsiegt gegen den Berliner Ausstatter beim Oberlandesgericht Köln. Foto: J: Lange Foto: Lange

Stolberg. Nachdem vor zwei Jahren bei der Beschaffung eines gebrauchten Feuerwehrfahrzeuges für die Löschgruppe Münsterbusch wohl so alles schief gelaufen ist, was schief laufen kann, verbucht die Kupferstadt jetzt einen ersten Erfolg bei Gericht.

Die 11. Zivilkammer beim Aachener Landgericht folgte unter dem Vorsitz von Richter Heinz-Dieter Carduck der Klage der Stadt Stolberg gegen eine Firma für Feuerwehrtechnik in Berlin auf Rückabwicklung des Kaufvertrages (Az.: 11 O 331/14). Der Kaufpreis in Höhe von 81.500 Euro muss im Gegenzug zur Aushändigung des Fahrzeuges erstattet werden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Beklagte kann innerhalb eines Monats nach Zustellung des Urteils Berufung vor dem Oberlandesgericht in Köln einlegen.

Die 11. Zivilkammer hatte sich intensiv mit diesem Fall auseinander gesetzt, berichtete auf Anfrage Justizdezernenin Daniela Krey. Die Kammer habe auch einen vermeintlichen Verzicht auf Ansprüche der Stadt an das Unternehmen nicht als rechtens anerkannt. So wurden die Mitarbeiter der Stolberger Feuerwehr, die das Fahrzeug in Berlin in Empfang genommen hatten, als Zeugen befragt. Sie hätten nicht sehenden Auges bemerken können, dass der erhoffte neue Gebrauchte ein Unfallfahrzeug gewesen ist, so Krey. Die Mängel seien nicht erkennbar gewesen. Als „ein beeindruckendes, perfektes und schönes Feuerwehrfahrzeug im guten Zustand... TÜV und SP abgenommen, TÜV zwei Jahre“, hatte der Verkäufer das Fahrzeug beworben.

Aber bereits beim Abholen durch die Stolberger Feuerwehrleute im September 2013 endete die Probefahrt in der Werkstatt. Und bei der Überführungsfahrt wurden Mängel an Elektrik und Lenkung festgestellt. In der Kupferstadt stellte sich heraus, dass die Prüfplakette nicht mit den Eintragungen in den Prüfberichten übereinstimmte. Der Gebrauchte musste erneut in die Werkstatt. Ergebnis: Er ist stillgelegt wegen erheblicher Mängel, die aus Gründen der Beweissicherung noch nicht behoben worden sind. Das Fahrzeug ist auf dem Gelände des Kanalbetriebshofes still gelegt.

Recherchen der Stadt wurden jetzt durch das Gericht bestätigt. Das Fahrzeug ist ein Unfallwagen, den die Hamburger Feuerwehr abgestoßen hat. Dort war der HH – 2578 vor vier Jahren bei einer Einsatzfahrt in einen tragischen schweren Unfall verwickelt. Dabei wurde das Löschfahrzeug so schwer beschädigt, dass es nur noch einen Restwert von 10.000 Euro gehabt habe. „Auf 40.000 Euro hatte der Gutachter die Reparaturkosten seinerzeit beziffert“, erläuterte Krey.

Die Hansestadt versteigerte das Fahrzeugwrack, Erwerber war die Berliner Firma, die beim Verkauf an Stolberg den Unfall verheimlicht habe. Der Anschein der arglistigen Täuschung und des Betrugs liege entsprechend dem Bericht des städtischen Amtes für Prüfung und Beratung an den Rechnungsprüfungsausschuss im vergangenen Dezember.

Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert