Belgien versteht nicht jeder

Von: ran
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Verdiente sich die „Eule der
Verdiente sich die „Eule der Weisheit” beim Donnerberger Gesprächskreis redlich: Karl-Heinz Lambertz ( 2. v. l.), Ministerpräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, umrahmt von Brigadegeneral Walter Ohm, dem GPB-Vorsitzenden Peter Schöner sowie Kasernenkommandant Oberstleutnant Thomas Menikheim (v.l.). Foto: A. Röchter

Stolberg/Eschweiler. Belgien verstehen? Ein schwieriges Unterfangen. Doch wenn jemand prädestiniert ist, die Wirrungen und Besonderheiten der Politik unseres westlichen Nachbarlandes kenntnisreich, pointiert und humorvoll zu entschlüsseln, dann Karl-Heinz Lambertz, Ministerpräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens.

Der Vollblutpolitiker war zu Gast beim Donnerberger Gesprächskreis in der Donnerberg-Kaserne, der einmal mehr in Kooperation mit dem Europaverein „Gesellschaftspolitische Bildungsgemeinschaft”, dessen Europaforum 2011 das Land der Flamen, Wallonen und eben der Deutschsprachigen Gemeinschaft in den Mittelpunkt stellt, stattfand. Mit einer historischen und politischen Betrachtung verfolgte er nur ein Ziel. Seinen zahlreichen Zuhörern zu helfen, „Belgien (zu) verstehen.” „Belgien steht unter anderem für geschichtsträchtige Seebäder, Schokolade, Bier und Pommes Frittes. Doch beim Versuch, Belgien zu erklären, sind diese Dinge wenig hilfreich”, musste Karl-Heinz Lambertz viel mehr in die Historie seines Vaterlandes zurückgehen. „Im Jahre 1958 begann ein bis heute nicht vollendeter Prozess, den damals von Brüssel aus zentral regierten Einheitsstaat in einen Bundesstaat umzuwandeln.” Damit sollte der damals schon lange schwelende Konflikt zwischen den niederländisch sprechenden Flamen und den frankophonen Wallonen gelöst werden. Doch die Einteilung in Sprachgebiete und die Einführung föderaler Strukturen warf schnell eine der bis heute umstrittensten Fragen auf. „Was machen wir mit Brüssel?” Ein Problem, für das bis heute noch keine zufriedenstellende Lösung gefunden werden konnte.

Kompromiss finden

„Es gilt, ein Land zu reorganisieren und einen Kompromiss zu Vorstellungen über den Staat zu finden, die zwischen Flamen und Wallonen weit auseinandergehen und womöglich unvereinbar sind”, sieht Karl-Heinz Lambertz in der Hauptstadt den „Gordischen Knoten”, dessen Durchschlagung jedoch der Quadratur des Kreises gleich käme. Schließlich sei Brüssel eine alte flämische Stadt, die im Laufe der Jahre immer mehr frankophon geworden sei. „Dies hat zur Folge, dass immer mehr französischsprachige Einwohner Brüssels ins flämische Umland ziehen, so dass immer mehr Menschen in Flandern wohnen, die nicht Niederländisch sprechen. Für viele Flamen ist dies eine offene Wunde”, verdeutlichte der Ministerpräsident. Doch mit Hilfe eines ganz besonderen Mittels sei es bisher immer gelungen, das Land zusammenzuhalten: den belgischen Kompromiss. „Eines der Geheimnisse des ?belgischen Kompromisses ist, dass keiner so richtig versteht, worum es geht, er aber funktioniert. Wichtig ist dabei vor allem, dass niemand sein Gesicht verliert.”

Für Deutsche wahrscheinlich völlig unverständlich sei aber wohl die Tatsache, dass es in Belgien keine Bundesparteien gibt, sich die Parteienlandschaft stattdessen vollends auf die Regionen konzentriert. So sind zum Beispiel die flämischen und wallonischen Grünen in zwei völlig unabhängig voneinander agierenden Parteien organisiert, die teilweise auch unterschiedliche politische Ziele verfolgen. Doch „kompliziert zu sein”, sei keinesfalls allein belgisches Vorrecht. „Der belgische Föderalismus ist eigentlich einfacher als der deutsche. Die konkurrierende Gesetzeshoheit zwischen dem Bund und den Ländern in Deutschland ist für Belgier nur schwer zu verstehen. Dies führt nämlich dazu, dass jedes Bundesgesetz 16 zum Teil unterschiedliche Ausführungen aufweist. In Belgien ist dagegen die Ebene der Gesetzgebung auch immer für deren Ausführung zuständig.” D

ie momentane Situation - Belgien ist seit fast einem Jahr praktisch ohne Regierung - bewertet der Politiker einerseits zwar als sehr ernst, andererseits ist er überzeugt, dass der Staat auch diese Krise übersteht. „Belgien funktioniert auch mit einer nur diensttuenden Regierung nicht fundamental schlechter als andere Staaten.” Das Gegenüberstehen zweier großer Konkurrenten sei immer schwierig zu lösen. „Ein Auseinanderdriften Belgiens wäre aber noch viel komplizierter, als es die momentane Lage ist”, schloss der Ministerpräsident seine Ausführungen.

Die Deutschsprachige Gemeinschaft

Das Gebiet der Deutschsprachigen Gemeinschaft ist 854 Quadratkilometer groß und zählt 74.000 Einwohner.

Im Norden befindet sich das dichter besiedelte, an große Verkehrsachsen angebundene Eupener Land mit den Gemeinden Eupen, Kelmis, Lontzen und Raeren.

Im Süden des Hohen Venns liegt die ländliche, eher touristisch orientierte belgische Eifel mit den Gemeinden Amel, Büllingen, Burg-Reuland, Bütgenbach und St. Vith. Amts-, Schul- und Gerichtssprache in diesem Teil des Königreichs Belgiens ist Deutsch.
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