Stolberg - Ausbau des schnellen Internets in Gefahr

Ausbau des schnellen Internets in Gefahr

Von: -jül-
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Zukunftsprojekt Breitbandanbindung: Der Ausbau des schnellen Internets ist in Gefahr.

Stolberg. Kaum im Amt, muss sich Dr. Tim Grüttemeier Sorgen über die Finanzen machen. Die Haushaltssperre, die das Land nach dem Urteil der Verfassungsrichter verhängt hat, trifft in erster Linie die Zukunftsprojekte in der Kupferstadt.

„Wir haben im Vorfeld auf eine verlässliche Haushaltsplanung des Landes viele Maßnahmen angelassen“, verweist der Bürgermeister auf die Anstrengungen zu einer besseren Breitbandanbindung oder zur Neugestaltung der Innenstadt. „Diese können wir nur mit der Unterstützung des Landes umsetzen“, so Grüttemeier. Aber genau diese Vorhaben sind von der Düsseldorfer Finanzmisere betroffen: „Erwartete Fördermittel liegen auch hier auf Eis.“ Inwieweit das Land in 2015 Mittel für den Ausbau des Parkhauses am Stolberger Bahnhof, für das Entwicklungskonzept Talachse Innenstadt, den Ausbau des schnellen Internets bleibe abzuwarten. Auch bei freiwilligen Leistungen, etwa bei Kultur und Sport können erhebliche finanzielle Einschnitte erfolgen.

Fakt ist aber auch, dass alle Gelder aus Förderanträgen der Stadt, die das Land bereits bewilligt hat, ausgezahlt werden sollen. Die Finanzierung des Ausbaus städtischer Kindergärten zur U3-Betreuung gilt als gesichert. Alle Anträge wurden nach Aussage des Fachamtes bewilligt und sind von der Sperre nicht betroffen. Unabhängig davon ist das Förderprogramm zwischenzeitlich ausgelaufen.

Ebenfalls ist der Bereich Schulsozialarbeit nicht von der Haushaltssperre betroffen. Auch Zuweisungen des Landes an die Kommunen im Rahmen des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) sind durch die Haushaltssperre nicht beeinträchtigt. Mithin sind Zuschüsse, die auf einer gesetzlichen Grundlage basieren, von der Haushaltssperre nicht betroffen. „Wir hoffen aber, dass es schnellstmöglichst Planungssicherheit gibt und keine weitere Haushaltskonsolidierung des Landes zu Lasten der Kommunen erfolgt“, so Grüttemeier.

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