Stolberg - Appelle zur Europawahl: Wählen gehen!

Appelle zur Europawahl: Wählen gehen!

Von: -jül-
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Stolberg. 60 - 43 - 39: und am Sonntag? Je mehr das Europaparlament an Einfluss gewinnt, desto geringer ist das Interesse der Stolberger, ihren Einfluss auf seine Zusammensetzung geltend zu machen.

39,5 Prozent Wahlbeteiligung bedeuten, dass nicht einmal jeder vierte Wahlberechtigte sich an die Wahlurne bemüht hat - ein Vorrecht, für das vor noch nicht allzu langer Zeit heftig gefochten wurde und das heute noch längst nicht alle Menschen in Anspruch nehmen können.

Am Sonntag haben exakt 41.818 Wahlberechtigte die Erlaubnis, auszuwählen. 3393 davon, das entspricht 8,11 Prozent, haben bis Freitag Abend Briefwahl beantragt - 0,3 Prozent mehr als vor fünf Jahren. Ausgewählt werden kann von einem 94 Zentimeter langen Wahlschein unter 31 Parteien. Die wenigsten von ihnen spielten in der Kupferstadt je eine Rolle.

Doch hier gilt der Trend: Die Kleineren legen zu in der Wählergunst zu Lasten der Großen (ab 1994): Die SPD verliert stetig von 40,6 über 39,1 auf 28,0 Prozent, die CDU schwankt von 39,2 auf 47,6 und 44,8 Prozent; umgekehrt die Grünen von 8,6 über 5,5 auf 9,9 Prozent sowie die FDP von 4,0 über 3,6 auf 8,1 Prozent.

Bei den Extremen auf der linken und rechten Seite geht´s seit 1999 aufwärts: bei der PDS von 0,94 auf 1,57, bei den Republikanern von 0,89 auf 1,25 und bei der NPD von 0,32 auf 1,25. Wie geht´s am Sonntag weiter in der Kupferstadt?

In den Niederlanden legten bei einer weiter auf 36,6 Prozent gesunkenen Wahlbeteiligung die Rechtspopulisten deutlich zu und wurden zweitstärkste Kraft. In England wurde der Wahltag zu einem Debakel für die regierende Labour-Partei, die auf kommunaler Ebene auf den dritten Rang hinter Konservativen und Liberaldemokraten zurückzufallen droht; noch bevor die EU-Ergebnisse am Sonntag veröffentlicht werden, wird die Regierung umgebildet. Hintergrund sind allerdings innen- und keine europapolitischen Gründe.

Eine Aussagekraft der EU-Ergebnisse auf die Kommunalwahlen wurde auch stets in Stolberg von den Parteien bestritten. Und dennoch blickte der Stadtrat noch nie so gespannt auf das morgige Votum wie heute. Weil sich mit dem Neuzuschnitt und der Reduzierung von 25 auf 22 Wahlbezirke auch die gewohnten Mehrheitsverhältnisse verschoben haben könnten.

Vor allem aber gilt der Blick dem äußeren linken und rechten Rand des Spektrums: Wie wird die Linke abschneiden, wie die Republikaner und die DVU, die diesmal anstelle der NPD antritt? Zeigen die Bemühungen Stolbergs, sich von Extremismus abzugrenzen, auch Erfolg?

Ein Erfolg wäre bereits eine größere Wahlbeteiligung, in der die breite Mehrheit der Bevölkerung ihre demokratischen Rechte dokumentiert. Dazu riefen nicht nur der Präsident des EU-Parlamentes, Hans-Gert Pöttering, und Bürgermeister Ferdi Gatzweiler auf, sondern am Freitag auch Hüseyin Akdeniz: „Wir können uns den Luxus, nicht zu wählen, nicht leisten”, erinnert der Vorsitzende des Stolberger Ausländerbeirats insbesondere auch an den Kampf von Migranten für ein Wahlrecht und appellierte an die Unionsbürger, von ihrem Recht Gebrauch zu machen. Denn neben den Deutschen sind auch alle in Deutschland lebenden Bürger aus anderen Ländern der EU am Sonntag zur Wahl aufgerufen.
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