Altstadtachse bekommt eine Ampel

Von: Jürgen Lange
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Zwischen dem Ende des verkehrsberuhigten Bereiches und der Einmündung der Saarstraße soll eine Ampel aufgestellt werden. Foto: J. Lange

Stolberg. In diesem Jahr wird sich an der Verkehrsabwicklung auf der Altstadtachse von Burg-, Vogelsang- und Hastenrather Straße entscheidendes ändern. Das erkennt man nicht nur an den 250.000 Euro die in dem von CDU, SPD und Grünen getragenen Haushalt bereitstehen. Man könnte aber auch die Gerichtsakten aufschlagen, um zu wissen, dass sich etwas ändern muss.

Unter dem Aktenzeichen 2K 2305/13 hat sich das Aachener Verwaltungsgericht intensiv mit den verkehrsrechtlichen Anordnungen für die Altstadtachse befasst. Die tatsächlichen Verkehrsverhältnisse hatten noch vor den Kommunalwahlen bei einem langjährigen Anlieger das sprichwörtliche Fass zum Überlaufen gebracht. Mit Datum vom 20. August 2013 reichte er Klage gegen die Stadt Stolberg ein.

Im September vergangenen Jahres kam es in einem dreistündigen Verhandlungstermin erst einmal zu einer Einigung zwischen beiden Seiten. Bis spätestens 1. November diesen Jahres muss klar sein, was die Kupferstadt unternimmt, um die Verkehrssituation in den Griff zu bekommen. Bis spätestens 15. November ist dem Kläger ein Bescheid über das Vorgehen zukommen zu lassen. Damit er gegebenenfalls erneut juristisch eingreifen kann.

„Das Gericht hat in dem Verfahren festgestellt, dass die derzeitige Situation bzw. verkehrsrechtliche Regelung nicht mit den Erfordernissen der Straßenverkehrsordnung übereinstimmt“, erklärt Tim Grüttemeier: „Es besteht daher zwingender Handlungsbedarf seitens“, so der Bürgermeister.

Bereits im Herbst 2015 war mit einer Ortsbesichtigung der CDU Mitte das jahrzehntelange Problem auf die politische Bühne zurückgekehrt. Mehrfach hatte sich der Verkehrsausschuss im vergangenen Jahr mit dem Für und Wider unterschiedlicher Maßnahmen befasst und eine umfassende Befragung der betroffenen Quartiere angelassen. Handlungsempfehlungen hatte im November die Aachener Ingenieurgesellschaft für Straßenwesen auf Basis einer Verkehrsdatenerhebung und der Bürgerbefragung aufgezeigt.

Auf seiner Sitzung am 22. Februar soll der Verkehrsausschuss die vorbereitenden Beschlüsse treffen. Ziel ist eine Ampel mit Kennzeichen-Erfassung zwischen der Einmündung Saarstraße und dem Ende des verkehrsberuhigten Bereiches der Vogelsangstraße. Eine Durchfahrt gewährt werden soll dann nur noch den Anwohnern der angrenzenden Straßen, Linienbussen, Rettungswagen und der Feuerwehr.

Dazu muss zudem die Beschilderung an den Zufahrten der Altstadtachse angepasst werden. Auf die Einrichtung einer separaten Wendemöglichkeit soll verzichtet werden. Die Verwaltung soll nun die Kosten bis zur Sitzung am 29. März ermitteln. Im direkten Anschluss ist eine Bürgerbeteiligung dazu vorgesehen. Die endgültigen Beschlüsse zur Umsetzung sollen am 7. Juni gefasst werden.

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