Stolberg - 60 Einzelbeschlüsse auf dem Weg zum ausgeglichenen Haushalt

60 Einzelbeschlüsse auf dem Weg zum ausgeglichenen Haushalt

Von: -jül-
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Stolberg. Heute kommen die Vorschläge der Verwaltung auf den Tisch; am Montag werden sie in den Fraktionen der Koalition beraten: Das Stärkungspaket zur Konsolidierung der Stolberger Stadtfinanzen gewinnt mit den ersten Konturen langsam ein Gesicht, das am Ende ein erfolgreiches Lächeln zieren soll.

Zwar wird mit weiteren Einschnitten und Korrekturen bei Einnahme- wie Ausgabepositionen und damit einer stärkeren Belastung der Bürger zu rechnen sein, aber, so wird auf den Fluren im Rathaus berichtet, soll der Konsolidierungsprozess bei weitem nicht so schlimm ausfallen, wie es zunächst befürchtet worden war.

Details wollen nach weiteren internen Abstimmungen die Koalitionspartner von CDU und SPD am Abend des 6. Juni mitteilen. Dann werden die Ausführungen der Verwaltung auch den übrigen Ratsfraktionen vorliegen. Der Opposition bleiben bis zu einer Beratung und Beschlussfassung im Stadtrat am 26. Juni drei Wochen Zeit, weitere konstruktive Anregungen auf dem Weg zur Konsolidierung der Stolberger Finanzen zu erarbeiten und in die Debatte einzubringen.

Denn wie am Rande der Sitzungen des gemeinsamen Koalitionsausschusses zu vernehmen war, sind CDU und SPD zwar gezielt bestrebt, das Stärkungspaket erfolgreich auf den Weg zu bringen, aber durchaus gewillt, weitere sinnvolle Vorschläge zu diskutieren, die Stolberg noch weiter bringen könnten, als die bisherigen Vorberatungen das bereits ermöglichen.

Dass nach dem derzeitigen Stand die Stadt alle Ziele und Maßgaben des Stärkungspaketes erfüllen kann, gilt als Ergebnis eines langen Arbeitsprozesses seit Jahresbeginn. Immer wieder musste die Verwaltung neue Zahlenwerte anliefern, langfristige Berechnungen über mögliche Auswirkungen erstellen und Alternativen prüfen, die wiederum im Koalitionsausschuss debattiert wurden. Dessen Mitglieder legen zwar Wert darauf, dass das gut 60 Einzelmaßnahmen umfassende Konsolidierungspaket „nicht künstlich schön gerechnet” ist. Allerdings beruht die Basis der Berechnungen zwangsweise zu einem großen Teil auf Prognosen: Die Orientierungsdaten des Landes und selbst realistische Einschätzungen der Kämmerei etwa zur Einnahme- und Zinsentwicklung bergen über einen Zeitraum von zehn Jahre hinweg Risiken.

Dennoch wird nach Informationen unserer Zeitung als erstes Ziel bis 2016 ein ausgeglichener Haushalt erreicht unter Berücksichtigung des jährlichen Landeszuschusses in Höhe von 5,8 Millionen Euro. Der wird in den Folgejahren kontinuierlich reduziert, wobei als zweite Zielgröße bis 2021 ein ausgeglichener Haushalt ohne Landeshilfe gewahrt bleiben soll.

Damit das Erreichen dieser Ziele gewährleistet bleibt, soll halbjährlich Zwischenbilanz gezogen werden, um gegebenenfalls Korrekturen vornehmen zu können. Dies wird auch eine Bedingung der Bezirksregierung sein, die das Konsolidierungspaket noch genehmigen muss.
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