Stolberg - 21 Stimmen für Etat

21 Stimmen für Etat

Von: -jül-
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Stolberg. Beschlossen wurden Haushalt 2010/11, Sicherungskonzept bis 2014 und Stellenplan mit der Stimme von Bürgermeister Ferdi Gatzweiler (SPD) sowie der Koalition aus SPD (14), FDP (3) und Grünen (3) bei den Gegenstimmen der CDU (13), Linken (2), UWG und NPD (je 1); es fehlten drei Vertreter der SPD und der CDU sowie ein Liberaler.

Der Haushalt weist bei Aufwendungen von rund 137 Millionen Euro ein jährliches Defizit von jeweils über 30 Millionen Euro bis 2014 auf. Der Gesamtbetrag der Kredite wird in 2010 auf 5,2 und in 2011 auf 8,1 Millionen Euro festgesetzt. Der Höchstbedarf an Kassenkrediten zur Erhaltung der Zahlungsfähigkeit steigt laut Finanzplanung von 150 Millionen in diesem auf 200 Millionen Euro im kommenden Jahr. Die Hebesätze betragen bei der Gewerbesteuer unverändert 420 v.H., der GrundsteuerA 272 v.H. (+24 Punkte) und der GrundsteuerB 393 v.H. (+2).

Das Konsolidierungsvolumen des beschlossenen Haushaltsicherungskonzeptes liegt in diesem Jahr bei rund 1,7 Millionen Euro zuzüglich erzielbarer Einnahmen aus Grundverkauf.
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