Städteregion: Jetzt muss bis Mai alles ganz schnell gehen

Von: Jutta Geese
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Städteregion. Edgar Springob wirkt gelassen, auch wenn er sagt: „Hier ist die Hölle los!” Seitdem klar ist, dass am 6. oder 13. Mai der Landtag neu gewählt werden muss, hat der Leiter des Amtes für Kommunalaufsicht und Rechtsangelegenheiten bei der Städteregion alle Hände voll zu tun.

„Parteien rufen an und wollen wissen, was sie tun müssen. Wir müssen den Wahlausschuss installieren und Vorlagen für die Politik machen”, sagt er. „Und wir müssen gucken, dass wir die notwendigen Gelder bereitstellen. Die 220.000 Euro waren ja erst für 2015 im Haushalt vorgesehen.” Und: Alles muss jetzt schnell gehen.

Dabei fehlen ihm wie allen anderen Wahlamtsleitern noch wichtige Infos. Nicht nur der exakte Wahltermin, sondern vor allem die Fristen, innerhalb derer etwa die Parteien ihre Kandidaten benennen müssen, über deren Zulassung ja ein Ausschuss nach Prüfung entscheidet. „Im Wahlgesetz sind Vorlaufzeiten festgeschrieben. Die sind jetzt natürlich nicht zu halten. Das wird alles sehr, sehr eng”, sagt Springob.

Dass er dabei dennoch gelassen bleibt, liegt wohl an seiner Erfahrung. „Ich bin seit 1996 im Wahlamt”, sagt er. Drei Europa-, vier Bundestags-, drei Landtags- und drei Kommunalwahlen hat er in diesen Jahren begleitet. Und eine außerplanmäßige war auch darunter, die vorgezogene Bundestagswahl 2005.

Zudem, meint er, sei der Zeitdruck für ihn weniger schlimm als etwa für die neun Kommunen im Altkreis, die sich darum kümmern müssen, dass am Wahltag genug Helfer in den Wahllokalen sitzen. Auch die Parteien stehen nach Einschätzung Springobs stärker unter Druck als die Mitarbeiter in den Wahlämtern. Schließlich müssten sie nun in kürzester Zeit und gesetzeskonform Delegierte wählen und Kandidaten aufstellen.

Das gehen die Parteien, die ihre Kandidaten noch im März küren, mehr oder weniger gelassen an. Richtig Stress haben wohl die CDU und die UWG. Erstere, weil die Kandidatenfrage ziemlich unklar ist: Wer in den vier Nordkreisstädten ums Direktmandat kämpfen wird, ist laut CDU-Kreisparteichef Axel Wirtz „völlig offen”.

Er selbst sieht sich im Südkreis mit einem Gegenkandidaten konfrontiert, noch dazu aus seinem eigenen Stadtverband. Wirtz zeigt sich aber zuversichtlich, dass der Stolberger Vorstand ein eindeutiges Votum zu seinen Gunsten abgeben wird, zumal die Parteifreunde aus Eschweiler, Monschau und Simmerath bereits signalisiert hätten, ihn zu unterstützen. Die UWG wird erstmals bei einer NRW-Wahl antreten und hat daher laut Gerhard Maaßen, Vize-Landeschef aus Würselen, „sehr viel Arbeit” vor der Brust. Ob sie auch Direktkandidaten aufstellt, ist noch unklar.

SPD, FDP, Grüne und Linke werden Direktkandidaten ins Rennen schicken. Aber nur bei der SPD steht schon fest, wen: Parteichef Martin Peters wird seinem Vorstand vorschlagen, die Landtagsabgeordnete Eva-Maria Voigt-Küppers (Würselen) und wie 2009 Stefan Kämmerling (Eschweiler) zu nominieren. Wie Grünen-Parteichef Marc Peters und Linke-Chef Darius Dunker geht Martin Peters zuversichtlich in den Wahlkampf. Verhalten optimistisch ist FDP-Chef Dr. Werner Pfeil, trotz der miesen Umfragewerte: „Umfragen und Wahl sind ja etwas anderes.”
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