Städteregion geht erneut an die Rücklagen

Von: Michael Grobusch
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Die Bäume wachsen für die Städteregion schon lange nicht mehr in den Himmel. Vielmehr wird sie zum Ausgleich des Haushaltes 2015 erneut auf ihre schwindenden Rücklagen zurückgreifen müssen. Foto: M. Grobusch

Städteregion. Es gab einmal Zeiten, in denen es der Städteregion richtig gut ging. Kurz nach ihrer Gründung im Oktober 2009 beispielsweise war die finanzielle Lage prächtig: Satte 172 Millionen Euro Eigenkapital und zudem eine Ausgleichsrücklage in Höhe von 57 Millionen Euro bildeten ein Polster im städteregionalen Haushalt, das vielleicht nicht für alle Ewigkeiten, wohl aber für lange Zeit zu reichen schien.

Knapp sechs Jahre später stellt sich die Situation völlig anders dar. Wenn die Verwaltung dem Städteregionstag am nächsten Donnerstag seinen zweiten Budgetbericht für 2015 vorlegt, muss sie das im Frühjahr konstatierte Minus wieder korrigieren: Statt der zwischenzeitlich erwarteten gut zwei Millionen Euro drohen mittlerweile nicht eingeplante Mehrausgaben in Höhe von fast drei Millionen Euro für das laufende Haushaltsjahr.

Eine Ausgleichsrücklage gibt es nicht mehr, der letzte Rest wurde 2014 nach der Abwertung der RWE-Aktien aufgebraucht. Die übrigen Millionen waren zuvor „zur Entlastung der regionsangehörigen Kommunen“ eingesetzt worden, wie Städteregionsrat Helmut Etschenberg betont.

Bleibt also das Eigenkapital, doch auch das schwindet zunehmend. Ende 2015 wird es, wenn die jetzt festgestellte Unterdeckung von 2,89 Millionen Euro dann noch Bestand haben sollte, auf knapp 82 Millionen Euro geschrumpft sein. Da scheint es nur allzu passend zu sein, dass der Städteregionstag am Donnerstag auch über das „Strukturkonzept 2015 bis 2025“ beraten und abstimmen wird, in dem Helmut Etschenberg Einsparpotenziale von insgesamt bis zu 47,5 Millionen Euro bis zum Jahr 2020 aufgezeigt hat.

Wesentliche Mehrbelastungen für den städteregionalen Haushalt ergeben sich nach Aussage des Städteregionsrates unter anderem durch die höher als erwartet ausgefallene Landschaftsverbandsumlage, die mit knapp 1,58 Millionen Euro zu Buche schlägt. Außerdem entfallen ursprünglich erwartete Ausgleichszahlungen der Stadt Aachen in Höhe von vier Millionen Euro für von der Städteregion übernommene Aufgaben, weil sie laut Städteregionsrat bereits durch die erhöhte Regionsumlage geleistet worden sind. Und nicht nur das: Die Städteregion wird aktuellen Prognosen zufolge sogar etwa zwei Millionen Euro an die Stadt Aachen zurücküberweisen müssen für veranschlagte Sozialleistungen, die jedoch nicht erbracht werden müssen.

Insgesamt geringere Aufwendungen im Sozialbereich, vor allem bei der Grundsicherung, kompensieren aber auch die Mehrausgaben bzw. Mindereinnahmen zu einem erheblichen Teil. Nach derzeitigem Stand ergibt sich hier ein Plus von 4,95 Millionen Euro. Das sind noch einmal gut 1,8 Millionen Euro mehr, als im ersten Budgetbericht 2015 angenommen worden war. Die Verwaltung weist allerdings darauf hin, dass es sich bei diesen Verbesserungen überwiegend um „Einmaleffekte im Haushaltsjahr 2015“ handelt. Gemeint sind damit 690.000 Euro, die das Land für Ersparnisse beim Wohngeld überweist, und Erstattungen des Bundes in Höhe von 2,8 Millionen Euro, die für die Jahre 2011 bis 2014 aus dem Bildungs- und Teilhabepaket resultieren.

Ein leichtes Minus verzeichnet die Städteregion bei den Personalaufwendungen. Statt der im Haushalt angesetzten 60,1 Millionen Euro – Kitas und Jobcenter sind wegen ihrer besonderen Strukturen nicht einbezogen – werden nur noch knapp 59,6 Millionen Euro erwartet. Das ergibt Minderausgaben von exakt 574.000 Euro. Allerdings war die Verwaltung im Frühjahr noch von Einsparungen in Höhe von etwa 77.000 Euro ausgegangen.

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