Städteregion: Auch in Sachen Feuerwehr knirscht es noch

Von: Udo Kals und Stephan Mohne
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Der Weg zur städteregionalen Zusammenarbeit ist steinig: „Wir sind noch nicht so weit, wie ich mir das wünschen würde”, sagt Aachens Feuerwehrchef Jürgen Wolff. Foto: Michael Jaspers

Aachen. Nicht nur auf höchster Ebene gibt es zwischen Stadt Aachen und Städteregion Sand im Getriebe, auch in anderen Bereichen ist noch so manches zu besprechen. Ein Beispiel: die Feuerwehr. Denn zu Aussagen des Aachener Feuerwehrchefs Jürgen Wolff im zuständigen städtischen Umweltausschuss ging beim Dezernenten der Städteregion, Gregor Jansen, das Blaulicht an.

So meldete er sich zu Beginn der Sitzung des städteregionalen Ausschusses für Rettungswesen zu Wort. Denn er hatte aus seiner Sicht einigen Korrekturbedarf.

Im städteregionalen Gründungsfahrplan steht eine gemeinsame Leitstelle unter organisatorischer Führung durch die Aachener Berufsfeuerwehr. Zu diesem Komplex hatte sich Wolff Mitte der Woche öffentlich geäußert. Auch wenn er sich um Vorsicht bei der Wortwahl bemühte, so wurde doch klar: Längst sind auch bei diesem Thema die dicken Bretter noch nicht gebohrt, gibt es unterschiedliche Vorstellungen, immer wieder Verhandlungen und reichlich Probleme, die ungelöst sind. Wolff: „Wir sind nicht so weit, wie ich mir das wünschen würde.”

Verzögerung bei Leitstellenbau

Doch das sind Politik und Verwaltung der Städteregion etwa mit Blick auf die geplante gemeinsame Leitstelle auch nicht. So soll nun zur nächsten Sitzung im Juni von der Stadt Aachen dargelegt werden, wie teuer der Um- und Ausbau der Leitstelle wird, die an der Aachener Hauptfeuerwache an der Stolberger Straße für die Städteregion gebaut wird. „Dann ist es auch an der Zeit, dass wir informiert werden”, sagte Ausschussvorsitzender Herbert Dondorf (CDU) mit Blick auf die lange Verzögerung.

Fakt ist: Die neue Leitstelle soll Anfang 2012 fertig sein, dann wird die Technik geliefert, es folgt eine Pilotphase - und dann werden alle Rettungs-, Notdienst- und Feuerwehrfahrzeuge von Aachen aus disponiert. Allein - und da fangen nicht nur für Feuerwehrchef Wolff die Probleme an: Im Alt-Kreis gibt es noch einige Vorbehalte. Denn es soll diverse Änderungen geben, die Wolff darstellte. Erstes Beispiel: Der Notruf 112 soll für alle Städteregionskommunen in Aachen „aufgeschaltet” sein.

Wer also beispielsweise in Monschau zum Hörer greift, landet in der Aachener Zentrale. Dasselbe gilt etwa für Eschweiler. Doch just Eschweiler hat gerade gegen den Alt-Kreis bis vors Oberverwaltungsgericht prozessiert und sich vehement gegen eine Aufschaltung des Notrufs in der derzeitigen Kreisleitstelle Simmerath gewehrt. Und die Eschweiler haben in zweiter Instanz Recht bekommen, behalten „ihren” Notruf. Dennoch ist der Aachener Feuerwehrchef zuversichtlich, dass man alle Kommunen unter einen Hut bekommt.

Während Jansen Wolff in diesem Punkt wohl unterstützt, watschte er ihn im Ausschuss in anderen Punkten verbal ab. So betonte der Städteregionsdezernent, dass es beim Rettungsdienst kein Monopol des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) gebe, wie Wolff gesagt habe. Vielmehr seien in 50 Prozent der Fälle Kommunen Träger, in den anderen Kommunen habe das DRK nach einer europaweiten Ausschreibung den Zuschlag erhalten, erläuterte Jansen.

In Aachen sind mehrere Hilfsdienste - Malteser, Johanniter, DRK - in den Rettungs- beziehungsweise Krankentransport sowie den Katstrophenschutz eingebunden. Und Wolff betont: „Wir müssen für den Fall der Fälle breit aufgestellt sein, alle Kräfte sind da nötig.” Und er ergänzt: Bei besonderen Gefährdungslagen soll nur noch ein Krisenstab tätig werden - angesiedelt bei der Stadt. Auch das sieht Jansen gänzlich anders.

Der Hintergrund: Derzeit sind sowohl die Stadt Aachen als auch die Städteregion Katastrophenschutzbehörde. So unterstehen in einem Notfall auf der einen Seite dem Oberbürgermeister, auf der anderen Seite dem Städteregionsrat jeweils ein Krisenstab und eine Einsatzleitung. Das sich das änders muss, darüber gibt es Einvernehmen. Wie es sich ändert soll, darüber indes nicht. Es dürfte spannend bleiben.

Noch viel zu besprechen

So ist noch viel zu besprechen, bevor die Kooperation besiegelt ist. Derzeit wird über einen - wie Wolff es nennt - Referentenentwurf debattiert. Der Aachener Feuerwehrchef betont, dass man auf die Wünsche der Kollegen in den Ex-Kreiskommunen eingehe. Gleichzeitig widersprach er Befürchtungen und Gerüchten, die „große” Aachener Feuerwehr wolle bei Einsätzen auch außerhalb des Stadtgebiets die Leitung übernehmen. „So zu agieren, wäre doch fatal”, betont Wolff.
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