Städteregion - Peinliche Panne bei der Wahl: 70 Bürger durften nicht abstimmen

Peinliche Panne bei der Wahl: 70 Bürger durften nicht abstimmen

Von: Jutta Geese
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Städteregion. Axel Hartmann hat schon viel erlebt bei Wahlen. „Ich mache das ja auch schon seit über 30 Jahren“, sagt der Dezernent und Wahlleiter der Städteregion. Aber das, was bei der Kommunalwahl am Sonntag passiert ist, hat selbst ihn verblüfft.

In Aachen-Friesenrath hatte der Wahlvorstand 70 Bürgern erklärt, sie könnten den Städteregionstag nicht wählen, weil man im Wahllokal keine Stimmzettel mehr für diese Wahl habe.

Tatsächlich fanden sich die angeblich nicht vorhandenen Stimmzettel später – allerdings zu spät für die 70 von der Wahl abgehaltenen Bürger – dann doch noch. Sie lagen verdeckt unter einem Stapel Papier. „Das ist dann auch so in der Niederschrift des Wahlvorstandes festgehalten worden“, berichtete Ellen Leimbach vom städteregionalen Wahlamt am Mittwoch den Mitgliedern des Wahlausschuss.

Aufgefallen ist die peinliche Panne ihrem Team bei der Prüfung der über 800 Niederschriften aus den Stimmbezirken am Dienstag. „Ich habe gleich mit Annekathrin Grehling, der Wahlleiterin in der Stadt Aachen, darüber gesprochen“, sagte Hartmann.

„Aber sie wusste nichts davon, konnte sich das auch nicht erklären.“ Der Friesenrather Wahlvorstand hatte sich also weder bei der Stadt Aachen, noch bei der Städteregion oder der Gemeinde Roetgen – der Stimmbezirk Friesenrath gehört zum städteregionalen Wahlbezirk 34 Aachen/Roetgen – gemeldet. „Wir hätten dann ja reagiert und Stimmzettel nachgeliefert“, sagt Hartmann. „Aber man hat uns ja gar nicht erst informiert.“ Unerklärlich sei das.

Wie die 70 betroffenen Wähler am Sonntag darauf reagiert haben, dass sie auf ihre Stimmabgabe für den der Städteregionstag verzichten müssen, konnten Hartmann und Leimbach dem Wahlausschuss nicht berichten. Jeder einzelne von ihnen kann aber – wie im übrigen alle Wahlberechtigten, auch wenn sie alle Stimmzettel erhalten haben – binnen einen Monats nach Bekanntgabe des amtlichen Wahlergebnisses schriftlich oder mündlich beim Wahlleiter Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl einlegen.

Eine rechtliche Bewertung der Friesenrather Panne wollte Hartmann am Mittwoch nicht vornehmen. Er betonte aber, dass sie keine Auswirkungen auf das Wahlergebnis insgesamt habe: „Bezogen auf den Stimmbezirk sind die 70 fehlende Stimmen viel, betroffen war etwa die Hälfte der dortigen Wähler. Bezogen auf den Wahlbezirk 34 hat es jedoch keine Auswirkungen.“

Die Stimmenverhältnisse seien sehr deutlich. Tatsächlich hat der CDU-Direktkandidat Ronald Borning diesen Wahlbezirk mit 1144 Stimmen Vorsprung vor der SPD-Kandidatin Janine Köster gewonnen.

Trotz der Panne ist das Wahlergebnis von Sonntag nun amtlich. In den Städteregionstag gewählt wurden CDU (38,02 ), SPD (31,82 ), Grüne (13,29 ), Linke (5,41 ), FDP (4,53 ), Piraten (3,11 ), UFW (1,14 ), REP (1,01 ) und AfD (0,78).

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