Hartz IV: Fast jedes fünfte Kind betroffen

Von: Udo Kals
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OECD-Studie - Kinderarmut
In Deutschland driften Arm und Reich immer weiter auseinander. Foto: dpa

Aachen. Fast jedes fünfte Kind unter 15 Jahren in der Städteregion lebt derzeit in Hartz-IV-Familien, die Gesamtzahl der Empfänger von Sozialleitungen liegt mit fast 55.000 fast auf dem Rekordniveau des Jahres 2007 und der Niedriglohnsektor greift auch zwischen Baesweiler und Monschau immer weiter um sich, hat einen Höchststand erreicht.

Die Halbjahreszahlen und die jüngsten Tendenzen, die Stefan Graaf als Geschäftsführer der Hartz-IV-Arge in der Städteregion vorlegt, sind nicht gerade erbaulich. „Das für immer mehr Menschen der Arbeitslohn nicht ausreicht, um ihre Familien zu ernähren, das stimmt mich bedenklich, das macht mir Sorgen”, sagt Graaf etwa mit Blick auf die stetig wachsende Gruppe von Aufstockern, deren Situation er als „menschenunwürdig” bezeichnet.

Doch trotz der schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ist der Chef mit der Arbeit seiner Mannschaft zufrieden. „Zwar nimmt die Gesamtzahl der Personen und der Familien, die auf Sozialleistungen angewiesen, zu. Doch wir haben im ersten Halbjahr bereits mehr als 2700 Menschen in Arbeit und Ausbildung vermittelt”, sagt Graaf und verweist zudem auf einen erfreulichen langfristigen Trend. Habe es im Frühjahr 2006 noch mehr als 16.000 Menschen gegeben, die mindestens ein Jahr arbeitslos waren, verzeichnete man derzeit „nur” noch rund 9700 Langzeitarbeitslose. Will heißen: „Wir können viele Menschen vermitteln.”

Dass dies bei Arbeitslosen ohne Schulabschluss deutlich schwieriger ist, macht Graaf ebenfalls deutlich, wenn er sagt: „Das sind die potenziellen Langzeitarbeitslosen von morgen.” Und das sind eine ganze Menge. Schließlich können 23 Prozent aller Arbeitslosen unter 25 Jahren keinen abgeschlossenen Schulabschluss vorweisen. Und noch eine bemerkenswerte Kennziffer: 84,9 Prozent aller Arbeitslosen im SGBII-Bezug verfügen über keine Berufsabschluss. In absoluten Zahlen sind dies derzeit knapp 13.200 Menschen in der gesamten Städteregion.

Dem setze die Arge ein ganzes Bündel von Maßnahmen entgegen. Wobei Graaf betont, dass es schwierig sei, das Niveau zu halten, weil der Bund gerade auch an diesem Posten sparen wolle. Für das Jahr 2010 geht die Arge von einem Finanzvolumen von insgesamt 381 Millionen Euro aus, wovon 46 Millionen Euro auf Eingliederungsleistungen entfallen. Die größten Posten sind die vom Bund zu zahlenden Leistungen zum Lebensunterhalt (127 Millionen Euro) sowie die Kosten der Unterkunft und Heizung (117 Millionen Euro), die die Kommunen tragen.

Recht bescheiden nimmt sich zumindest gegenüber diesen Größenordnungen der Ertrag des Arge-Teams Ordnungswidrigkeiten und Ermittlungsdienst aus. Aber immerhin: Stattliche 1,3 Millionen Euro haben Teamleiter Sebastian Burhans und seine 15 Mitarbeiter auf „ihrem” Konto durch die Bekämpfung von Leistungsmissbrauch verbuchen können. Am häufigsten komme man den Betrügern auf die Spur, indem diese widersprüchliche Angaben machten.

Aber auch Anzeigen würden verfolgt. Klassische Missbrauchsfelder seien Schwarzarbeit oder das Vortäuschen eheähnlicher Gemeinschaften. Burhans: „Durch die konsequente Ahndung von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten verzeichnen wir eine geringe Anzahl von Wiederholungstätern.” Und Graaf betont: „Die allermeisten Kunden sind ehrlich.” So habe es im vergangenen Jahr lediglich knapp 2000 Verdachtsfälle gegeben.
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