Städteregion - Eine Hintertüre für das Personal: Städteregionstag beschließt Rückstellung

Eine Hintertüre für das Personal: Städteregionstag beschließt Rückstellung

Von: Michael Grobusch
Letzte Aktualisierung:

Städteregion. Frank Schalge verließ den Sitzungssaal mit einem breiten Grinsen. Und das hatte einen guten Grund: Nahezu in letzter Minute war es dem Personalratsvorsitzenden der Städteregion offenbar gelungen, die politische Mehrheit umzustimmen.

Noch eine Woche zuvor hatten CDU und Grüne im Städteregionsausschuss vehement gefordert, die Personalkostensteigerungen im Haushalt 2018 auf den vom Land empfohlenen Maximalwert von einem Prozent festzuschreiben.

Schalge war dagegen Sturm gelaufen und hatte im Ausschuss, aber auch hinter verschlossenen Türen mehrfach mit Vehemenz darauf hingewiesen, dass diese Vorgabe nur zu erfüllen sei, wenn noch mehr Stellen unbesetzt blieben und die Kollegen entsprechend noch mehr belastet würden.

Unnachgiebigkeit zahlt sich aus

Seine Unnachgiebigkeit zahlte sich aus. Mit einem Antrag korrigierte Schwarz-Grün seinen lange gehaltenen Kurs im Städteregionstag und beschloss im Zuge der Haushaltsverabschiedung, die 2017 im Bereich Personal erzielten überplanmäßigen Einsparungen in Höhe von 1,6 Millionen Euro in eine Rücklage fließen zu lassen – für den Fall, dass die Kostensteigerung im kommenden Jahr die Zielmarke von einem Prozent übersteigen sollte. „Wir reagieren damit auf die regen Diskussionen und die geäußerten Bedenken“, erklärte der Grünen-Fraktionsvorsitzende Werner Krickel.

Für Frank Schalge, der noch am Mittwoch gegenüber unserer Zeitung deutliche Kritik an der Koalition geäußert hatte, gab es mit der Schaffung dieser Hintertüre unverhofft doch noch ein „Happy End“. Wobei er das weniger auf sich als vielmehr auf die derzeit rund 2100 Mitarbeiter der Städteregion bezogen wissen will, wie er am Freitag betonte. „Denn sie hätten den ursprünglich geplanten Beschluss mit höheren Belastungen und einer weiteren Arbeitsverdichtung bezahlen müssen.“

Unterm Strich ist das Ergebnis sogar deutlich besser als die geforderten zwei Prozent. „Die Differenz von einem Prozentpunkt hätte rund 700.000 Euro ausgemacht. In die Rücklage fließen jetzt aber sogar 1,6 Millionen Euro“, freut sich Schalge. Inwieweit auf diese zurückgegriffen werden muss beziehungsweise kann, wird sich allerdings erst im Laufe des nächsten Jahres zeigen. Denn an dem Auftrag an die Verwaltung, der vom Städteregionstag im Rahmen des Haushaltes mit den Stimmen von CDU, Grünen und FDP verabschiedet wurde, hat sich grundsätzlich nichts geändert: Sie soll dafür sorgen, dass die Personalkostensteigerungen im nächsten Jahr ein Prozent nicht übersteigen werden.

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