Bonner UN-Chef gewährt Einblicke hinter die Kulissen

Von: dö
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„Macht und Ohnmacht”: Arne M
„Macht und Ohnmacht”: Arne Molfenter vom Bonner UN-Büro referierte beim Donnerberger Foto: (dö)

Stolberg-Donnerberg. „Da innerstaatliche Konflikte zunehmen, gewinnt der Schutz der Zivilbevölkerung vor kriegerischen Handlungen im eigenen Land immer mehr an Bedeutung”, sagte Arne Molfenter, Leiter des deutschen Büros der Vereinten Nationen in Bonn, der jetzt im Rahmen des Donnerberger Gesprächskreises über das Thema „Macht und Ohnmacht der UN” referierte.

Ort der von zahlreichen Zuhörern besuchten Veranstaltung war das Unteroffiziersheim der Donnerberg Kaserne. „Ein Schutz, der auf die internationale Gemeinschaft übergehen kann, wenn die in einem Bürgerkrieg verstrickten Staaten dazu nicht mehr in der Lage sind”, versicherte Molfenter, der damit zu den Aufgaben und Befugnissen des UN-Sicherheitsrates überleitete, der die Entscheidungen über die Wahrnehmung und Durchsetzung der Schutzverantwortung trifft.

„Eine Aufgabe, die der Sicherheitsrat aber oft nicht wahrnehmen kann, weil die ständigen Mitglieder ein Veto-Recht besitzen und sich so gegenseitig blockieren können”, klagte der 40-jährige UN-Beamte, der als negatives Beispiel die Syrien-Resolution erwähnte, die an der Blockadehaltung von China und Russland gescheitert ist. Damit der Sicherheitsrat in Zukunft effektiver Arbeiten könne, sei dringend Reformbedarf bezüglich der Zu­­sammensetzung und Konstellation des internationalen Gremiums angebracht. „Unser Problem ist, dass wir momentan nur ein Konzept, aber keine Norm haben”, versicherte der UN-Experte, der einer Reform in naher Zukunft aber wenig Chancen einräumte.

Molfenter zählte aber auch Erfolge auf. So konnte laut Molfenter der Konflikt in Ost-Timor durch den Einsatz von Blauhelmtruppen entschärft und einer Friedensmission den Weg bereitet werden. „Blauhelmtruppen stellen zumeist Entwicklungsländer wie Bangladesch oder Pakistan”, so Molfenter, der seine Aussage mit dem Zusatz: „Für diese Staaten sind diese Einsätze ein einträgliches Geschäft”, untermauerte.

Nach wie vor würden aber nicht genügend UN-Truppen zur Verfügung stehen und die Ausrüstung sei mitunter mangelhaft, so Molfenter, der im zweiten Teil seines Vortrages zu den Einsätzen der Welthungerhilfe und der Weltgesundheitsorganisation überleitete, die er durch Zahlen untermauerte. Demnach wurden 108 Millionen Menschen im Jahr 2011 mit Nahrung versorgt und weltweit 40 Prozent aller Kinder geimpft werden. „Diese Impfaktionen retten Menschenleben”, versicherte der UN-Beamte, der danach einer Diskussion Raum erteilte. Themen der abschließenden Diskussion waren unter anderem die Fragen „Wie setzt sich der Sicherheitsrat zusammen?”, „Sind alle Staaten dieser Welt Mitglied der UNO?” und „Muss das Recht auf Nahrung nicht stärker durchgesetzt werden?” Molfenter bestätigte, dass mit Ausnahme des Vatikan alle Staaten dieser Erde der UN angehören.

Fortgesetzt wird die Veranstaltungsreihe am Donnerstag, 12. April, um 17.30 Uhr, in der Donnerberg-Kaserne mit einer Gemeinschaftsveranstaltung des Donnerberger Gesprächskreises und dem von Peter Schöner geleiteten Europaverein GPB. Referent ist der niederländische Generalleutnant Ton van Loon.
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