Düsseldorf - Weg für Direktabwahl von Bürgermeistern ist frei

Weg für Direktabwahl von Bürgermeistern ist frei

Von: dapd-nrw
Letzte Aktualisierung:

Düsseldorf. Bürgermeister und Landräte sollen künftig von den Bürgern direkt abgewählt werden können.

SPD, Grüne und Linke einigten sich auf einen entsprechenden Gesetzesentwurf, wie die Linksfraktion im Düsseldorfer Landtag am Donnerstag mitteilte. Das Parlament soll in der kommenden Woche über den Entwurf abstimmen. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen verfügen gemeinsam mit der Linksfraktion über eine Mehrheit im Landtag.

Im vergangenen Jahr war eine Abwahl des Duisburger Oberbürgermeisters Adolf Sauerland (CDU) nach der Loveparade-Katastrophe gescheitert, weil sich im Stadtrat nicht die nötige Zweidrittelmehrheit für die Einleitung eines Abwahlverfahrens fand. Das Stadtoberhaupt war nach dem Unglück bei der Techno-Party in die Kritik geraten, weil er sich nicht der Verantwortung stellte und nicht zurücktrat. Zudem wurden der Stadt Versäumnisse bei der Vorbereitung der Veranstaltung vorgeworfen.

Nach dem Gesetzesentwurf, den die Linke in den Landtag eingebracht hat, sollen künftig auch die Einwohner durch Bürgerbegehren ein Abwahlverfahren einleiten können. „Damit hat die Bevölkerung endlich die Möglichkeit, Bürgermeister nicht nur zu wählen, sondern sie auch abzuwählen - auch ohne Zustimmung des Statdtrats”, sagte die kommunalpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Özlem Alev Demirel. Das sei ein Schritt hin zu mehr Demokratie.

SPD und Grüne hatten in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, dass zur Einleitung eines Abwahlverfahrens ein Drittel der Wahlberechtigten ein Bürgerbegehren unterschreiben müsse. Die Linksfraktion wollte je nach Gemeindegröße ein Quorum von drei bis zehn Prozent einführen. Der Gesetzentwurf, auf den sich die drei Fraktionen nun einigten, sieht einen Kompromiss mit einem Einleitungsquorum zwischen 15 und 20 Prozent vor.
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert