Viele Häftlinge beklagen unwürdige Zustände in NRW-Gefängnissen

Von: dpa
Letzte Aktualisierung:
siegburg_bu
„Mehr oder weniger normal”: Die Justizvollzugsanstalt in Siegburg. Foto: ddp

Düsseldorf/Hamm. In den Gefängnissen Nordrhein- Westfalens wehren sich immer mehr Straftäter gegen ihre Haftbedingungen. Als menschenunwürdig beklagen die Häftlinge bei ihren Beschwerden in erster Linie eine Mehrfachbelegung in zu kleinen Zellen und eine mangelhafte Abtrennung der Toiletten.

Die Zahl der gerichtlichen und außergerichtlichen Verfahren um Entschädigungsforderungen sei in den vergangenen Monaten gestiegen, sagte ein Sprecher des NRW-Justizministeriums am Montag in Düsseldorf. Derzeit gebe es gut 700 Verfahren, Mitte 2008 waren es 280 Verfahren. Das WDR-Magazin „Westpol” hatte am Sonntag von einer möglicherweise auf das Land zurollenden Klagewelle berichtet.

„Von einer Klagewelle kann nicht die Rede sein”, sagte der Ministeriumssprecher weiter. Die Zunahme gehe auf einige erfolgreiche Klagen von Häftlingen zurück, die andere Betroffene veranlassten, ebenfalls vor Gericht zu ziehen.

Der Sprecher verwies zudem auf unterschiedliche Urteilssprüche der NRW-Landgerichte. Diese hatten in der Vergangenheit Schadenersatzforderungen von Häftlingen und früheren Insassen teils bestätigt, teils aber auch abgewiesen. Auch Oberlandesgerichte in NRW hatten solche Fälle unterschiedlich bewertet.

Am 18. Februar beschäftigt sich das Oberlandesgericht (OLG) Hamm in einem Berufungsverfahren mit der Klage eines Häftlings auf Entschädigung. Das Land kündigte an, weiterhin juristisch gegen die Forderungen vorzugehen. Statt Schadenersatz zu leisten, heiße die Devise „bauen, bauen, bauen”, sagte der Ministeriumssprecher mit Verweis auf die Modernisierungsbestrebungen des Landes in den NRW- Gefängnissen. Derzeit sei etwa ein Viertel der Inhaftierten im Land in Zellen mit mehreren Häftlingen untergebracht

Die Homepage wurde aktualisiert