Unter dem Pflaster schlummert der Ärger

Von: Thorsten Pracht
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Ehrliche Arbeit – gefährliches Material? Was mancherorts unter dem Bürgersteig liegt, lässt die Behörden aufhorchen. Foto: dpa

Geilenkirchen. Willi Tholen könnte schon längst im Ruhestand sein. 70 Jahre alt ist der alleinige Gesellschafter und Geschäftsführer der Bauunternehmung Tholen (BUT) aus Geilenkirchen. Während die knapp 120 Mitarbeiter die Ferien genießen, sitzt der Chef im Büro und arbeitet. Zu tun hat er genug, auch wenn die Bagger wegen der Betriebsferien bis Montag noch in der Halle bleiben.

Sein Unternehmen ist in die Schlagzeilen geraten, weil beim Bau eines Wohngebietes in Grevenbroich-Kapellen Pflasterbettungsmaterial verwendet worden sein soll, das nicht der Ausschreibung entsprach. Schlimmer noch: Es soll kontaminiert gewesen sein, laut der Stadt Grevenbroich handelte es sich um „hochschwermetallhaltige Schlacke“. Die Belastung sei „für die Baustellen, wo es bereits geprüft wurde, unstrittig“, bestätigt Lothar Gathen von der Staatsanwaltschaft Mönchengladbach, wo das Verfahren gegen Tholen anhängig ist.

Schwebende Verfahren

Längst ist der Fall auch bei uns angekommen: In Kreis und Stadt Heinsberg, in Hückelhoven, im Kreis Düren, in Stolberg und Baesweiler war Tholen für die öffentliche Hand tätig. Die Auskünfte der Verwaltungen klingen überall gleich. „Wir befinden uns in einem schwebenden Verfahren. Derzeit wird geprüft, ob diese Materialien entnommen werden müssen“, sagt Jakob Gerards, Erster Beigeordneter der Stadt Heinsberg, in der zwei Straßenbauprojekte betroffen sind. Für den Kreis Heinsberg sind Gutachter derzeit damit beschäftigt, den 2002 gebauten Parkplatz der Kreisverwaltung zu untersuchen. In einem weiteren Fall wurde das Material auf eigene Kosten bereits entfernt. „Wir haben rechtliche Schritte eingeleitet“, sagt Kreissprecher Ulrich Hollwitz. Auch in Hückelhoven läuft ein gerichtliches Beweissicherungsverfahren, es geht um knapp 5000 Quadratmeter der vor einigen Jahren sanierten Parkhofstraße.

Wie die Kommunen könnte auch Tholen auf das schwebende Verfahren verweisen, aber das tut er nicht. „Wir haben dieses Material bei der Firma MAV in Krefeld bestellt, bezahlt und dann eingebaut“, sagt Tholen. Auf der Firmen-Website ist sogar eine Stellungnahme zu den Vorwürfen zu finden. „Wir haben das Material guten Glaubens erworben mit der Bestätigung, dass es den Vorschriften entspricht“, erklärt Tholen. Er bezieht sich dabei auf die Technische Lieferbedingung für Gesteinskörnungen im Straßenbau TL-Gestein StB 04. Tholen behauptet, für jede Lieferung der vergangenen zehn Jahre Zertifikate des Lieferanten zu besitzen.

Die Staatsanwaltschaft Mönchengladbach ermittelt laut Oberstaatsanwalt Gathen wegen des Verdachts der umweltgefährdenden Abfallbeseitigung und des Betruges. Die Ermittlungen richten sich sowohl gegen Tholen als auch gegen MAV. Ermittelt werde in mehreren Fällen. „Nach einem Auskunftsersuchen an die Städte laufen die Ergebnisse gerade erst ein“, sagt der Behördensprecher. Selbst wenn kein Vorsatz vorliege, könnte eine Strafe wegen Fahrlässigkeit drohen. Ob und wann Anklage erhoben wird, sei „zurzeit überhaupt nicht absehbar“, sagt Gathen.

„Nicht gerade prickelnd“ sei das Ganze für seine Firma, sagt Tholen. „Wir arbeiten überwiegend für die öffentliche Hand, daher sind die Ermittlungen für uns sehr unangenehm. Wir müssen das jetzt durchstehen.“ Der 70-Jährige gibt sich kämpferisch. Er habe alle Lieferscheine der Staatsanwaltschaft übergeben, jeder Lkw-Fahrer sei befragt worden. Der MAV habe man in allen Fällen „den Streit verkündet“, wie es im Juristen-Deutsch heißt. Den Vorwurf mangelnder Sorgfalt weist Tholen zurück: „Wenn Sie beim Metzger ein Kotelett kaufen, lassen Sie es ja auch nicht chemisch überprüfen.“

Nun hat MAV keine Koteletts verkauft, sondern Baumaterial. „Das Material wurde von Tholen an unserem Standort Krefeld abgeholt und auf deren Betriebsgelände zur weiteren Verarbeitung verbracht. In welchen Baumaßnahmen das Material von Tholen eingesetzt werden sollte, war uns seinerzeit nicht bekannt“, teilt Geschäftsführer Andreas Bechmann mit. Laut dem Krefelder Unternehmen handelt es sich bei dem Bettungssand um einen Recyclingstoff aus der Metallhüttenindustrie. Der Umgang mit dem Material hätte der Firma Tholen bekannt sein müssen, meint der Zulieferer: „Für die Einhaltung dieser gesetzlichen Vorgaben und den ordnungsgemäßen Einbau des Materials ist in jedem Fall das abnehmende Bauunternehmen verantwortlich. In dem entsprechenden Materialdatenblatt beschreiben wir das fragliche Material transparent als Schlackengranulat. Die Kunden der MAV wissen also, dass es sich nicht um Naturmaterialien handelt, sondern um Recyclingstoffe, für deren Verwertung im Straßenbau eindeutige gesetzliche Vorschriften gelten, die von dem Verwender einzuhalten sind.“

Naturmaterial bestellt

In der Tat sind die gesetzlichen Vorschriften klar geregelt. Um einen Ersatzstoff einbauen zu dürfen, muss eine wasserrechtliche Genehmigung vorliegen, zudem muss der Einbau laut Verwertererlass des NRW-Umweltministeriums von 2001 gestattet sein. In Grevenbroich wie auch in vielen anderen betroffenen Kommunen lagen diese Genehmigungen aber nicht vor. Aus einem einfachen Grund: Gegenstand der Ausschreibung war kein Recycling-, sondern Naturmaterial. So stellt die Stadt Grevenbroich klar: „Für das Gebiet hatte die Deutsche Stadt- und Entwicklungsgesellschaft (DSK) im Auftrag der Stadtverwaltung, wie stets üblich, zur Herstellung von Straßendecken sogenanntes Pflasterbettungsmaterial aus Natursand und Naturbasalt bestellt.“

Als Michael Stief von der DSK auf den Grevenbroicher Fall angesprochen wird, seufzt er tief. „Die Parameter sind eindeutig bekannt gewesen“, sagt er. Für den Einbau von Ersatzbaustoffen habe es keine Zustimmung gegeben. „Woher der Bauunternehmer das Material hat, interessiert uns nur am Rande. Fakt ist, dass es als Abfall angesehen werden muss.“ So sah es auch die Stadt, die mittlerweile rund 8000 Quadratmeter Pflaster austauschen ließ. Für die besorgten Bürger in dem Wohngebiet mit vielen Familien hielt die Stadt eigene Informationsveranstaltungen ab, das Gesundheitsamt des Rhein-Kreises Neuss schaltete sogar eine Hotline.

So weit ist es in der Region noch nicht. Unabhängig vom Ausgang des Verfahrens weist Hückelhovens Technischer Beigeordneter Dr. Achim Ortmanns auf die Probleme hin, die den Kommunen entstehen könnten: „Was ist, wenn die Straße in 25, 30 Jahren wieder saniert werden muss? Wer übernimmt dann die zusätzlichen Kosten für die Entsorgung des Bettungsmaterials?“ Wie das Ganze ausgeht, werden wohl Gerichte entscheiden. Nur in Grevenbroich steht das Urteil schon fest: „Wir sind schlimm getäuscht worden!“ So lautet der Titel der offiziellen Stellungnahme der Stadt.

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