Uniklinikum: Der Tag, als Gerüchte zu Fakten wurden

Von: Marlon Gego
Letzte Aktualisierung:
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Ein Berg von Gerüchten: Lange wurde auf den Fluren des Aachener Klinikums darüber getuschelt, was nachts in der Notaufnahme angeblich vor sich geht. Am 18. Oktober wurde es dann öffentlich, am 20. Oktober leitete die Staatsanwaltschaft ein förmliches Ermittlungsverfahren ein. Foto: Michael Jaspers
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„Vergleichsweise geringer Strafrahmen“: Staatsanwalt Jost Schützeberg kann noch nicht sagen, ob Anklage gegen vier frühere Pfleger des Klinikums erhoben wird.

Aachen. Vergangenen Herbst gab es unter den Mitarbeitern des Aachener Klinikums kaum ein anderes Thema als die Fotos, die in der Notaufnahme gemacht worden sein sollen, Gerüchte machten die Runde, auf den Fluren wurde darüber getuschelt, was nachts im Keller des Klinikums so vor sich geht.

Bis zur Leitung des Klinikums drangen die Gerüchte offenbar nicht vor, erst ein anonymer Hinweis offenbarte, was in den Wochen zuvor in der Notaufnahme tatsächlich passiert war. Die Verantwortlichen kündigten im September vier Mitarbeitern des Pflegedienstes fristlos. Aus welchem Grund, drang jedoch nicht an die Öffentlichkeit.

Mehr als 400 Medienberichte

Nach Recherchen unserer Zeitung hatten mehrere Pfleger der Notaufnahme sogenannte Selfies mit Patienten gemacht, die zu diesem Zweck geschminkt und verkleidet worden waren. Eine Einwilligung der Patienten lag nicht vor, die Patienten waren dement oder anderweitig in ihrem Bewusstsein eingeschränkt.

Es wurden Fotos von nackten Körperteilen einzelner Patienten in einer größeren Gruppe des Kurznachrichtendienstes WhatsApp gepostet und Fotos, auf denen Mitarbeiter des Pflegedienstes nachts beim vermeintlichen Drogenkonsum zu sehen sind. Wer diese Fotos wo inzwischen vervielfältigt hat, wird wahrscheinlich nie mehr nachzuvollziehen sein.

Im Oktober bestätigte die Klinikumsleitung die Recherchen unserer Zeitung in vollem Umfang, der Fall wurde am 18. Oktober publik. Am 20. Oktober leitete die Aachener Staatsanwaltschaft ein förmliches Ermittlungsverfahren ein, wenige Tage darauf verließ ein weiterer Mitarbeiter im Zusammenhang mit dem Skandal das Klinikum.

Im gegenseitigen Einvernehmen, wie es hieß. Mehr als 400 Zeitungen, Radio- und Fernsehsender in ganz Europa griffen die Berichterstattung unserer Zeitung auf, eine große Boulevardzeitung bemühte sich vergeblich, die Fotos zu bekommen und zu veröffentlichen.

In den kommenden Wochen durchsuchte die Aachener Staatsanwaltschaft mehrere Wohnungen und beschlagnahmte verschiedene Datenträger. Sichergestellte Handys hat die Polizei mittlerweile ausgewertet, mit dem Auslesen der beschlagnahmten Computerfestplatten soll diese Woche begonnen werden.

Tatsächlich gelang es Polizei und Staatsanwaltschaft bereits, die in Rede stehenden Fotos und ein Video aus dem Klinikum zu sichern. Nach Informationen unserer Zeitung konnten zum Teil sogar Patienten identifiziert und Angehörige informiert werden. Mindestens eine Angehörige einer von den Pflegern fotografierten Klinikumspatientin hat Strafanzeige erstattet.

Bis zur endgültigen Sicherung aller Beweise dauerte es länger als üblich, weil eine der durchsuchten Wohnung im benachbarten Ausland liegt. Die Staatsanwaltschaft musste über ein sogenanntes Rechtshilfeersuchen die dortigen Ermittlungsbehörden bitten, die Wohnung des Pflegers in ihrem Namen zu durchsuchen. Dies ist mittlerweile geschehen, wie Staatsanwalt Jost Schützeberg am Dienstag auf Anfrage unserer Zeitung erklärte.

Die Aachener Staatsanwaltschaft ermittelt weiterhin wegen „Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen“. Ob die Ermittlungsbehörde aber tatsächlich Anklage gegen die vier früheren Pfleger des Klinikums erhebt und es zum Prozess kommt, ist keineswegs sicher. Denn der entsprechende Paragraf 201a des Strafgesetzbuches sieht eine Höchststrafe von zwei Jahren Haft oder eine Geldstrafe vor.

Ein Delikt also „mit einem vergleichsweise geringen Strafrahmen“, wie Schützeberg sagte. Deswegen könnte es ebenso gut sein, dass das Ermittlungsverfahren gegen die Zahlung einer Geldstrafe eingestellt wird, zumal keiner der vier Beschuldigten vorbestraft ist. Die Entscheidung darüber wird vermutlich in den kommenden Wochen fallen.

Gegen die Vorgesetzten der Pfleger beziehungsweise gegen die Klinikumsleitung hat die Aachener Staatsanwaltschaft hingegen nicht ermittelt. In Betracht wäre zum Beispiel der Straftatbestand der Strafvereitelung gekommen, weil die Klinikumsleitung nach dem anonymen Hinweis und der fristlosen Entlassung der vier Pfleger keine Anzeige erstattet hatte, obwohl den Verantwortlichen klar gewesen sein muss, dass die Pfleger sich möglicherweise strafbar gemacht hatten. Doch Schützeberg erklärte, es habe „keine Anhaltspunkte für strafrechtlich relevantes Verhalten von Vorgesetzten“ gegeben.

Für alle Mitarbeiter verpflichtend

Die Klinikumsleitung hat als Reaktion auf den Skandal in der Notaufnahme eine unternehmensinterne Richtlinie für den Umgang mit sozialen Netzwerken erlassen. Sie ist für alle Mitarbeiter verpflichtend. Anderweitige Auswirkungen haben die Vorfälle für das Klinikum, seine Verantwortlichen und seine Belegschaft bislang nicht gehabt, wie ein Sprecher vergangene Woche erklärte.

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