Prozess um Klangbrücke auf Zielgeraden

Von: Thorsten Pracht
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Eine Brücke mit einem irgendwie merkwürdigen Skelett: Das ist das, was von dem Euregionale-Projekt Klangbrücke in Übach-Palenberg übrig geblieben sind. Es klingt jedenfalls nichts mehr: Die Windspiele sind längst abmontiert. Foto: Markus Bienwald
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Da war noch alles in Ordnung: die Klangbrücke im Juni 2009, als die Wind- und Klangspiele noch an ihrem vorgesehenen Platz hingen.

Übach-Palenberg. Dass Gottfried Schmitz mit der Klangbrücke kein Geld verdienen würde, war ihm von Anfang an klar. „Für uns war das ein Referenzprojekt“, sagt der Unternehmer über das Bauwerk, das im Rahmen der Euregionale 2008 in Übach-Palenberg errichtet wurde. Aber dass es ihn so hart treffen würde, damit hat er nicht gerechnet.

30 Jahre lang war Schmitz mit seiner gleichnamigen Stahl- und Metallbau GmbH in Übach-Palenberg selbstständig. „Am 28. Februar 2012 musste ich Insolvenz anmelden“, erzählt er. Das Prestigeprojekt Klangbrücke habe maßgeblich zu seiner Insolvenz beigetragen, sagt Schmitz. Deshalb habe er die Stadt Übach-Palenberg verklagt. „Ich werfe der Stadt Übach-Palenberg vor, dass sie mich in allen Belangen im Stich gelassen hat“, klagt Schmitz.

Gestritten wird um Mehrkosten

Jetzt steht die gerichtliche Auseinandersetzung um das einstige Prestigeprojekt Klangbrücke nach Jahren vor dem Abschluss. Am 25. November treffen sich die Parteien vor dem Landgericht Aachen. Gestritten wird um Mehrkosten, auf denen Schmitz sitzengeblieben ist. Er hatte seinerzeit das günstigste Angebot für den Bau der Klangbrücke abgegeben. Das Volumen habe ursprünglich 880.000 Euro betragen, sei aber schnell um 60.000 gekürzt worden. Die reinen Baukosten lagen am Ende jedoch deutlich höher.

Schmitz kritisiert zahlreiche Planungsfehler. „Die Ausschreibung sah vor, verzinkte Stahlseile einzubauen. Wir haben von Anfang an darauf hingewiesen, dass bei verzinkten Stahlseilen innerhalb von sechs Monaten Korrosion einsetzt“, berichtet der Unternehmer. „In dem Fall wäre aus der Klangbrücke in einem halben Jahr eine Rostbrücke geworden.“ Vielleicht war es seine Handwerkerehre, die ihn dazu brachte, statt der verzinkten die hochwertigeren Edelstahlseile einzubauen. Mehrkosten: 72.216,25 Euro. Über diesen und einige andere Punkte der Klage hat das Oberlandesgericht (OLG) Köln bereits rechtskräftig entschieden. Im Urteil heißt es wörtlich: „Die geltend gemachten Bedenken rechtfertigen jedenfalls nicht die eigenmächtige und erheblich teurere Ausführung in Edelstahl, ohne sich zu vergewissern, dass die Beklagte damit einverstanden war.“

Eine Revision gegen das Urteil hatte das OLG ausgeschlossen, dagegen legte Schmitz unter dem Aktenzeichen XII ZR 166/12 beim Bundesgerichtshof Beschwerde ein, was den Prozess erheblich in die Länge zog. Zwei Jahre lang lagen die Aktenordner beim BGH in Karlsruhe, ehe Schmitz‘ Beschwerde endgültig abgelehnt wurde.

Jetzt kann es am Landgericht Aachen weitergehen. Die dortigen Richter hatten am 16. August 2011 bereits ein Urteil zu Gunsten der Stadt Übach-Palenberg gefällt. Dieses Urteil hob das OLG Köln im Mai 2012 wegen eines Verfahrensfehlers wieder auf. Das Landgericht hatte einen Schriftsatz nicht berücksichtigt, obwohl dieser 13 Tage vor der Verhandlung bei Gericht eingegangen war. Am 25. November sind die Parteien jetzt zum Erörterungstermin geladen, wie Daniela Krey, Sprecherin des Landgerichts, bestätigt. Von den ursprünglichen Forderungen des Klägers in Höhe von rund 215.000 Euro sind noch etwas mehr als 100.000 Euro übriggeblieben.

Im Gegensatz zu den Stahlseilen ist eine von Schmitz gebaute Konstruktion für die Lärchenholzplanken, auf denen Besucher über die knapp 160 Meter lange Klangbrücke laufen sollten, weiter Gegenstand des Verfahrens. Die, so erzählt Schmitz, hätten sich bereits kurz nach dem Einbau verdreht. Also hätten seine Leute eine Befestigung gebaut. „Wir haben das Holz auf eigene Kosten entfernt, um es zu retten – in der Hoffnung, dass es bezüglich der Kosten eine Einigung gibt“, erinnert sich der Unternehmer. Doch die gab es nicht. In der Urteilsbegründung des Oberlandesgerichtes heißt es: „Die Montageschienen hat die Klägerin angebracht, weil sich die Lärchenholzplanken durchbogen. Die Klägerin kann einen Vergütungsanspruch haben, wenn sie für diesen Werkmangel nicht verantwortlich ist. (...) Über die Berechtigung des Vergütungsanspruches wird das Landgericht (...) zu entscheiden haben.“

Falsch geplant?

Schmitz sieht sich im Großen und Ganzen als Opfer von Fehlplanungen: „Wir waren, um das noch einmal zu betonen, ausführende Firma und keine Planer. Die Bauleitung lag bei der Stadt Übach-Palenberg. Wir konnten nur das ausführen, was man uns vorgibt.“

Er nennt ein weiteres Beispiel: Bei der Befestigung der knapp 3000 Windspiele habe sich die Stadt Übach-Palenberg für die günstigste Variante, sogenannte Schellen, entschieden. Durch diese feste Verbindung mit dem tragenden Stahlseil würden sich die Bleche im Wind verdrehen, was bei einer teureren flexiblen Befestigung nicht passieren könne. „Die Stadt wollte eine feste Verbindung“, sagt Schmitz. Er selbst habe nach den ersten Stürmen die Stadt darauf aufmerksam gemacht, dass man die Windspiele aus Sicherheitsgründen wieder abnehmen müsse, Dies wurde dann vom Bauhof erledigt.

Bei der Stadt Übach-Palenberg hält man sich mit Verweis auf das schwebende Verfahren bedeckt. „Die Firma Schmitz Stahl- und Metallbau GmbH hat die Stadt Übach-Palenberg vor dem Landgericht Aachen auf Restwerklohn verklagt. Nach rechtlicher Einschätzung der Stadt Übach-Palenberg ist diese Forderung unbegründet“, teilt Marius Claßen von der Steuerungsstelle Recht und Beratung der Stadt Übach-Palenberg mit. Im Übacher Rathaus dürfte man froh sein, wenn das leidige Thema endlich abgeschlossen ist. Planung und Bau der Klangbrücke fallen in die Amtszeit des ehemaligen Bürgermeisters Paul Schmitz-Kröll (SPD). Auch der damalige zuständige Beigeordnete ist mittlerweile nicht mehr für die Verwaltung tätig. Mit den Folgen des verpfuschten Projekts muss sich Bürgermeister Wolfgang Jungnitsch seit seinem Amtsantritt im Jahr 2009 herumschlagen.

Schmitz hat sich mittlerweile damit abgefunden, dass ein Teil seiner Rente verloren ist. „Ich muss mindestens bis 70 arbeiten“, sagt er, daran würde auch ein Sieg vor Gericht wenig ändern. Mehr als 20 Mitarbeiter hätten bei der Insolvenz zudem ihren Job verloren. Trotzdem würde Schmitz heute wieder ein Angebot für die Klangbrücke abgeben, sagt er: „Aber dann würde ich 1,2 Millionen verlangen – mindestens.“

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