Aachen - Polizei überlastet, Blitz-Marathon abgesagt

Polizei überlastet, Blitz-Marathon abgesagt

Von: Marlon Gego
Letzte Aktualisierung:
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Ein Bild aus der Vergangenheit? Seit 2012 werden in NRW Blitz-Marathons veranstaltet, um Autofahrer für die Gefahren des Rasens zu sensibilisieren. Doch im Moment hat die Polizei Wichtigeres zu tun. Foto: dpa

Aachen. Wegen der anhaltenden Überlastung der Polizei ist der für diesen Herbst geplante Blitz-Marathon abgesagt worden. Und auch der nächste Blitz-Marathon im April 2016 wird wohl nicht stattfinden können.

Das geht aus internen Dokumenten der deutschen Innenministerkonferenz hervor, die unserer Zeitung vorliegen. Zwar dementierten das nordrhein-westfälische und das rheinland-pfälzische Innenministerium am Dienstag noch, dass der für April 2016 geplante europaweite Blitz-Marathon in Gefahr sei. Doch in einem Schreiben des Vorsitzenden eines Arbeitskreises der Innenministerkonferenz heißt es:

„Aufgrund der nicht absehbaren Entwicklung der Flüchtlingssituation und der daraus resultierenden Aufgaben der Polizei wurde (...) durch alle AK II-Mitglieder einstimmig entschieden, dass die Vorbereitung der nächsten länderübergreifenden Geschwindigkeitskontrolle bis auf weiteres zurückgestellt wird.“ „AK II“ bezeichnet den Arbeitskreis II der Innenministerkonferenz. Zwar müssen die 16 deutschen Landesinnenminister dem Beschluss noch zustimmen, doch gilt dies erfahrungsgemäß als Formsache.

Als Erfinder des Blitz-Marathons gilt der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD), seit 2012 haben in NRW acht Blitz-Marathons stattgefunden. Am letzten während des 16. April beteiligten sich alle Bundesländer und mehr als 20 europäische Staaten. Zwar wird auf höchster politischer Ebene der Sinn der personalintensiven Blitz-Marathons durchaus gelobt, schließlich ist das Rasen auf deutschen Straßen immer noch die häufigste Ursache tödlicher Unfälle. Doch bei vielen der Tausenden Beamten, die die 24 Stunden dauernden Blitzaktionen auf den Straßen bestreiten müssen, sind die Aktionstage nur mäßig beliebt. Vor allen Dingen deswegen, weil viele Polizeibehörden Tausende Überstunden ihrer Beamten vor sich herschieben und sich die Arbeit auf den Schreibtischen der Kriminalpolizisten stapelt.

Noch drei Aufgaben mehr

Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, ist sich zwar der Tatsache bewusst, dass die Absage des nächsten Blitz-Marathons noch nicht offiziell ist, doch sagte er am Dienstag im Gespräch mit unserer Zeitung: „Sie glauben doch nicht im Ernst, dass ein Innenminister in dieser Situation noch einen Blitz-Marathon vorbereiten lässt?“

Wendt erklärte weiter, dass die Polizei schon vor der großen Flüchtlingswelle nicht mehr all ihren Aufgaben in den vergangenen Jahren angemessen habe nachkommen können. Doch spätestens in diesem Jahr seien noch folgende drei Aufgaben hinzugekommen:

1.) Schutz der Flüchtlingsunterkünfte vor Anschlägen,

2.) Schutz der Zivilbevölkerung vor Straftaten, die von in Flüchtlingsunterkünften lebenden Menschen begangen werden und

3.) Wiederherstellung eines geordneten Registrierungsprozesses, der seit Anfang September nicht mehr flächendeckend eingehalten werden konnte.

„Wer in den Innenministerien jetzt noch dabei ist, einen Blitz-Marathon vorzubereiten, der soll schnellstens den Bleistift aus der Hand legen, zur nächsten Flüchtlingsunterkunft gehen und bei der Registrierung helfen“, sagte Wendt.

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