Aachen - Mehr Personal für die Justizvollzugsanstalt Aachen

Mehr Personal für die Justizvollzugsanstalt Aachen

Von: Marlon Gego
Letzte Aktualisierung:
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Die Justizvollzugsanstalt Aachen. Foto: Jaspers

Aachen. Die Justizvollzugsanstalt (JVA) Aachen bekommt mehr Personal. Das teilte das nordrhein-westfälische Justizministerium auf Anfrage dieser Zeitung mit.

Das Ministerium reagiert damit auf die weiter steigenden Überstunden der 298 Justizvollzugsbeamten in Aachen, deren Arbeitszeitkonten mit mehr als 38.000 Überstunden belastet sind. Dies hatte die neue Anstaltsleiterin Reina Blikslager bei der Jahrespressekonferenz der JVA Anfang Dezember mitgeteilt.

Zu einer derartigen Anhäufung von Überstunden konnte es allerdings erst dadurch kommen, dass das Justizministerium 2005 angeordnet hatte, auch in der JVA Aachen freiwerdende Stellen von Justizvollzugsbeamten nicht neu zu besetzen, um so die Betriebskosten zu reduzieren. Innerhalb von drei Jahren sank so die Zahl der Justizvollzugsbeamten um 40.

Diese Anordnung hat das Ministerium nun wieder zurückgezogen und der JVA Aachen überdies vier zusätzliche Justizvollzugsbeamte zugesprochen. „Das sorgt für ein bisschen Entlastung”, sagte Reina Blikslager.

Das Justizministerium hat sich überdies des überproportional hohen Krankenstandes in der JVA Aachen und in vier weiteren Haftanstalten angenommen. Mithilfe der jeweiligen Personalräte hat eine vom Ministerium beauftragte Forschungsgruppe innerhalb von acht Wochen Fragebögen erarbeitet, die in 264 Fragen an die Justizvollzugsbeamten den Gründen für den fast 17-prozentigen Krankenstand auf den Grund gehen soll (bundesdurchschnittlicher Krankenstand aller Arbeitnehmer 2007: drei Prozent).

Was diese Art der Ursachenforschung kostet, möchte das Ministerium nicht veröffentlichen, teilt aber mit: „Kosten, die zur Verbesserung” der Arbeitssituation der Justizvollzugsbeamten „notwendig sind, werden zu leisten sein”. Was genau notwendig ist, könne erst nach Abschluss der Erhebungen gesagt werden, den im Moment allerdings weder die Leitung der JVA Aachen noch das NRW-Justizministerium absehen können.

Mehr JVA-Arbeitsplätze, mehr Richterstellen

Von 489 Gefangenen in der JVA Aachen gehen 215 einer Arbeit in der JVA nach. Auf Anfrage des Aachener Landtagsabgeordneten Karl Schultheis (SPD) teilte Justizministerin Müller-Piepenkötter (CDU) mit, die Anstaltsleitung führe Gespräche mit Unternehmen, um die Zahl der Arbeitsplätze zu erhöhen.

Die Ministerin teilte überdies mit, dass in NRW 2009 90 zusätzliche Planstellen für Richter und Staatsanwälte geschaffen würden.
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