Düsseldorf/Aachen - Landtag erlaubt Zusatznamen auf Ortsschildern in NRW

Landtag erlaubt Zusatznamen auf Ortsschildern in NRW

Von: dpa
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„Kaiserstadt Aachen”, „Domstadt Köln” oder „Meisterstadt Dortmund”: Den NRW-Kommunen soll nun erlaubt werden, dem amtlichen Namen auf ihren Ortsschildern noch Bezeichnungen hinzuzufügen. Foto: Michael Jaspers

Düsseldorf/Aachen. „Kaiserstadt Aachen”, „Domstadt Köln” oder „Meisterstadt Dortmund”: Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen können die Namen auf ihren Ortsschildern mit Zusatz-Bezeichnungen ergänzen.

Diese Neuregelung hat am Mittwochabend der Düsseldorfer Landtag mit den Stimmen aller fünf Fraktionen beschlossen. Den Gesetzentwurf, mit dem die Gemeindeordnung geändert wird, hatte die CDU im Juli eingebracht.

Städte, Gemeinde und Kreise könnten damit öffentlichkeitswirksam auf ihre Charakteristika aufmerksam machen und etwa auf historisch gewachsene Besonderheiten hinweisen. „Mit dem offiziellen Zusatz können Gemeinden und Kreise ihre Einzigartigkeit bekanntmachen”, sagte Innenminister Ralf Jäger (SPD). „Das stiftet Identität.”

Bislang waren Zusätze auf den Schildern laut Gemeindeordnung nicht erlaubt - mit wenigen Ausnahmen wie „Landeshauptstadt” für Düsseldorf oder „Bundesstadt” für Bonn. Den Anstoß für die CDU-Initiative hatte die Stadt Hagen gegeben, die 2010 auf ihre Ortsschilder eigenmächtig „Stadt der FernUniversität” schreiben ließ. Der Zusatz musste im Juli 2011 aber auf Anordnung der Bezirksregierung Arnsberg wieder entfernt werden, weil die rechtliche Grundlage fehlte.

In einigen anderen Bundesländern ist den Kommunen teilweise schon seit Jahrzehnten erlaubt, über die Zusätze auf Ortsschildern Profilschärfung und ein wenig Eigenwerbung zu betreiben. Das bevölkerungsreichste Bundesland NRW zieht nun nach. Einige Städte hatten bereits im Vorfeld Interesse gezeigt.

So plant Essen, Bürgern Vorschläge für einen Namenszusatz zu machen und sie darüber per Internet-Voting abstimmen zu lassen, wie ein Sprecher jüngst sagte. Auch Münster will eine Umfrage starten. „Münster, Stadt des Westfälischen Friedens” oder Ähnliches kann man dort möglicherweise bald auf den Ortsschildern lesen. Aachen prüft sogar, ob nicht gleich zwei prägnante Beinamen auf das Ortsschild kommen.

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