Kreis Düren bekommt Millionen zurück

Von: ben
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Die Neuregelung des Einheitslastenabrechnungsgesetzes beschert einigen Gemeinden des Kreises Düren Rückzahlungen.

Aachen. 1,6 Millionen Euro für Niederzier, knapp 900.000 Euro für Langerwehe, über 700.000 Euro für Inden und immerhin noch 600.000 Euro für Düren: Die Neuregelung des sogenannten Einheitslastenabrechnungsgesetzes beschert einigen Gemeinden des Kreises Düren unerwartete Rückzahlungen.

Nachdem die NRW-Landesregierung am Dienstag ihre Eckpunkte zur Sanierung der Kommunalfinanzen vorgestellt hatte, veröffentlichte am Dienstagabend das Innenministerium die neue Abrechnung für jede NRW-Kommune und Gemeinde.

Hintergrund ist ein Gerichtsurteil des NRW-Verfassungsgerichts Münster aus 2012. Es hatte der Klage von 91 Kommunen stattgegeben, die in ihrer pauschalen Beteiligung an den Kosten der Deutschen Einheit zwischen 2001 und 2007 einen Verstoß gegen das Selbstverwaltungsrecht der Kommunen sahen. Es gibt aber nicht nur Gewinner: So muss die Gemeinde Hürtgenwald jetzt 121.000 Euro nachzahlen.

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