Düsseldorf - Kläger fordert Schmerzensgeld von „Focus Money”

Radarfallen Bltzen Freisteller

Kläger fordert Schmerzensgeld von „Focus Money”

Von: ddp-nrw
Letzte Aktualisierung:

Düsseldorf. Das Landgericht Düsseldorf verhandelt am Dienstag die Schmerzensgeldklage eines Mannes gegen das Wirtschaftsmagazin „Focus Money”. Wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte, war der Kläger im Jahr 2007 in einem Artikel des Magazins als „Schmeißfliege” bezeichnet worden.

Dafür fordert er nun die Zahlung eines Schmerzensgeldes von mindestens 2500 Euro.

Der Kläger ist bekannt dafür, dass er wiederholt Rechtsmittel gegen Hauptversammlungsbeschlüsse von Aktiengesellschaften eingelegt hatte. In seinem Artikel hatte der „Focus Money”-Redakteur behauptet, dass der Mann als „Berufskläger” ähnlich lästig sei wie eine „Schmeißfliege”.

Nach Angaben des Gerichtssprechers wird der Begriff Berufskläger häufig für Aktionäre verwendet, die ständig gegen die Wirksamkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen klagen. Oft nutzen sie die Blockadewirkungen solcher Rechtsmittel, um von der Aktiengesellschaft Vorteile zu erlagen, zum Beispiel in Form von Vergleichszahlungen.

Gegen die Bezeichnung als „Schmeißfliege” hat sich der Kläger bereits über zwei Instanzen hinweg erfolgreich mit Unterlassungsansprüchen gewehrt. In der Begründung dieser Entscheidungen hieß es, die Bezeichnung als „Schmeißfliege” setze den Kläger auf nicht hinnehmbare Weise mit einem Tier gleich. Dies entspreche dem im „Dritten Reich” von den Nationalsozialisten verwendeten Vokabular.

Hingegen vertragen die Anwälte von „Focus Money” die Ansicht, bei dem Begriff handele es sich noch um eine zulässige Meinungsäußerung, die nicht die Grenzen zur Schmähkritik überschreite. Bei dem ersten Verhandlungstag am Dienstag handelt es sich um einen Gütetermin. (Aktenzeichen 54 C 984/10)
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert