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Kauf einer Steuer-CD: Bisher 2000 Verfahren gegen UBS-Kunden

Von: dpa
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Mehr als 2000 Kunden der UBS Bank sollen versucht haben, ihr Geld am Fiskus vorbeizuschleusen. 14 Strafanzeigen werden nun in NRW vollzogen. Foto: dpa

Berlin/Düsseldorf. Nach dem Kauf einer CD mit Steuerdaten hat die Staatsanwaltschaft in Bochum nach eigenen Angaben bisher 2000 Verfahren gegen Kunden der Schweizer Großbank UBS eingeleitet. Allein in NRW wurden 14 Strafbefehle erlassen, die bereits überwiegend rechtskräftig sind.

Das sagte Oberstaatsanwalt Bernd Bienioßek der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung” (Donnerstag). Die Betroffenen stünden im Verdacht, ihr Vermögen bei der UBS vor dem deutschen Fiskus versteckt zu haben.

Außerdem wurden auf Antrag der Staatsanwaltschaft 14 Strafbefehle allein in Nordrhein-Westfalen erlassen, die überwiegend schon rechtskräftig sind. Fast alle mussten Geldstrafen zahlen, nur ganz wenige wurden zu Haftstrafen (höchstens ein Jahr) auf Bewährung verurteilt. Die Staatsanwaltschaft führt das Großverfahren seit Ende 2012, nachdem die Landesregierung eine CD gekauft hatte, die bei der UBS gestohlen worden war. Es geht um ein Anlagevermögen von 3,5 Milliarden Schweizer Franken.

NRW gilt als Vorreiter bei der Fahndung nach Steuersündern. Zwischen 2010 und Ende 2015 wurden insgesamt neun Datenträger gekauft. Bisher brachte dies dem Land NRW nach Angaben des Finanzministeriums in Düsseldorf vom November mehr als 1,8 Milliarden Euro ein.